sieben türme - sieben ziele

Die BfL ist eine unabhängige, freie und überparteiliche Wählergemeinschaft in der Hansestadt Lübeck. Sie tritt für eine verlässliche, ehrliche, unabhängige und sachbezogene Politik in der Lübecker Bürgerschaft ein. Unabhängig bedeutet für uns auch parteilos und ohne Fraktionszwang. Dies ermöglicht uns einen Politikstil frei von parteipolitisch vorgegebenen Ideologien und Abhängigkeiten, frei von Grundsatzprogrammen und Statuen. Für uns gilt: Wir sind nicht links, wir sind nicht rechts, wir sind bürgerlich rational. Auf dieser Basis gestalten wir unsere Politik unparteiisch, sachgerecht und verantwortungsbewusst, aus Liebe zu Lübeck und aus Leidenschaft für unsere Bürgerinnen und Bürger.

Generationengerechtigkeit
Hier heißt es Verantwortung zu übernehmen – Jung und Alt brauchen sichere und zukunftsorientierte Lebensräume. Das bedeutet auch: Umweltbewusstsein und Sozialstaatsprinzip gemeinsam zu betrachten. Älteren Mitbürgern/Mitbürgerinnen sollte es ermöglicht werden, in ihrer gewohnten sozialen Umgebung verbleiben zu können. Das bedeutet Daseinsfürsorge, Infrastruktur, Nahversorgung und gesellschaftlichem Zusammenhalt in Einklang zu bringen. Jüngere Menschen müssen in den Arbeitsmarkt integriert werden. Dazu bieten Digitalisierung und unsere Dienstleistungsgesellschaft viele Chancen – gerade in unserer Region, in der Wissenschaft und Forschung, Technik und Innovationen optimale Zukunftschancen eröffnen, in der eine betonte regionale Wertschöpfung mit bestehenden Strukturen in Wirtschaft und Gesellschaft eine solide Basis bieten. Leben und Arbeiten wieder zusammenzubringen, ist uns wichtig. Wir stehen für ein selbstbestimmtes Leben in Eigenverantwortung.

Wohnen für Alt und Jung
Leben und Arbeiten in der Stadt nutzt und stärkt die vorhandene Infrastruktur. Es entlastet Straßen und Verkehrsverbindungen, vor allem
spart es Zeit und Geld. Der dauerhafte Verbleib älterer Menschen in ihrer gewohnten sozialen Umgebung, gut versorgt in ihrem Zuhause, erhöht die Lebensqualität und spart dem Sozialstaat Geld. Damit wird die jüngere Generation entlastet. Zudem gewinnen all die Mitbürger/innen Lebenszeit und -qualität, wenn sie nicht mehr jeden Tag lange Wege zurücklegen müssen, nicht mehr jeden Tag im Stau stehen müssen. Ja: Zeit für Familie, Freizeit, Beruf und Engagement in unserer Gesellschaft – gerade für gesellschaftliche, soziale, kulturelle und politische Ziele. Nicht zu vergessen: Es fördert den Zusammenhalt. Diese Stärkung der regionalen Strukturen führt zwangsläufig zum nächsten Schwerpunktthema: Strukturwandel.

Bestehende Arbeitsplätze erhalten, neue schaffen – das ist eine der Grundvoraussetzungen für eine zukunftsorientierte Entwicklung unserer Stadt. Die Chancen unserer Wissenschafts- und Forschungsstadt im Verbund mit unseren bestehenden Strukturen - dazu gehören auch Landwirtschaft, Industrie und Dienstleistung - zu nutzen. Das alles verlangt eine gut abgestimmte Regionalpolitik, kommunenübergreifend.

Hier fällt der Hansestadt Lübeck eine ganz zentrale Rolle zu. Den Strukturwandel gilt es in einem Konsens mit allen Beteiligten zu bewältigen, frei von ideologischen und parteipolitischen Einschränkungen. Baugebiete, Gewerbegebiete, Industriegebiete, Straßen, öffentlicher Personennahverkehr: All das kann nicht an einer Gemeindegrenze, auch nicht an einer Kreisgrenze, enden. Genau hier sehen wir als die unabhängige Kraft in der Lübecker Bürgerschaft unsere Aufgabe für eine neue konstruktive, zukunftsorientierte Kommunalpolitik, die dazu beiträgt, den Strukturwandel in unserer Region schnell und erfolgreich voran zu bringen. Wir unterstützen die Wachstumsstrategie der Landesregierung Schleswig- Holstein. So wird unsere Stadt aufblühen zwischen den Zentren Kiel, Schwerin und Hamburg. Und dies führt gleich zum nächsten Schwerpunkt:

Hansestadt Lübeck in zentraler Lage
Unsere zentrale Lage in der hoch verdichteten Industrie- und Forschungsregion gilt es konsequent zu nutzen. Das Oberzentrum Lübeck zu stärken ist unser Ziel. Die bestehende Infrastruktur muss erhalten bleiben. Das kann aber nur geschehen, wenn sie auch nachgefragt und genutzt wird. Eine attraktive Innenstadt im Einklang mit Arbeiten und Wohnen zu schaffen, bedeutet: Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse nicht nur zu propagieren, sondern aktiv zu gestalten. Das bedeutet wirtschaftliche und soziale Infrastruktur sicher zu stellen - dazu gehören die Grundeinrichtungen im gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich. Dazu tragen auch die örtlichen Nahversorgungseinrichtungen in allen Bereichen bei. So kann Daseinsfürsorge die Lebensräume attraktiv gestalten. Die Bereitstellung von Dienstleistungen, Waren und Mobilität, die Gesundheitsversorgung und die Versorgung mit leistungsfähigem Internet sind natürlich eine Grundvoraussetzung. Regionale Wertschöpfung lässt die Ressourcen, das Geld und die Menschen in der Kommune verbleiben.

Mobilität
Attraktive Mobilitätsangebote sind verbesserte Anbindungen an das Bahn- und Busnetz, sichere und gut ausgebaute Fahrradwege, innerörtliche Transportmöglichkeiten, Zubringer zu den Bus- und Bahnstationen, innovative Techniken zum Antrieb, aber auch fortschrittliche Lösungen zum
Betreiben dieser Angebote. Weiter gilt es, Lösungen im Bereich der niederschwelligen Mobilität zu entwickeln, wie Carsharing, E-Roller,
Mobilitätszentralen oder einfach nur Mitfahrangebote (z.B. die Mitfahrerbank). So ist für die Hansestadt Lübeck rund um den Forschungsschwerpunkt
Medizin die direkte Anbindung an Kiel, Rostock und Hamburg eine der zentralen Herausforderungen. Hier sind die direkten Nachbarkommunen
mitzunehmen, sodass etwa Bad Schwartau und Stockelsdorf ebenfalls besser mit eingebunden werden können. Dort aber, wo solche Lösungen nicht greifen können, sind Straßenverbindungen nicht nur zu erhalten, sondern auch sinnvoll zu
erweitern. Und alles das funktioniert nur mit einem anderen zeitgemäßen Verständnis
von Politik. Unabhängig, überparteilich, bürgernah, verlässlich, sachorientiert, kooperativ, umweltbewusst und tierlieb stehen wir für Offenheit und Ehrlichkeit, für Wahrheit und Klarheit in der Politik.



Die seit Jahren gute Arbeit unserer Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck (BfL) in der Lübecker Bürgerschaft möchten wir fortsetzen und intensivieren. Kommunalpolitik ist für uns kein Selbstzweck, um eventuell in höhere Ebenen (Landtag, Bundestag) abzuwandern, Kommunalpolitik ist
für uns das Schaffen von Lebensqualität vor Ort. Für eine gesunde Stadtentwicklung sind gute, zielführende und zukunftsweisende Ideen unerlässlich. Die Beurteilung der Qualität von Ideen muss allerdings sach- und zielorientiert erfolgen. Parteiinteressen müssen hierzurückstehen. Eine sachorientierte Politik ist im Zeichen des Strukturwandels gefordert.

Dafür stehen wir bereit.


WIRTSCHAFT & FINANZEN

> Für gesunde kommunale Finanzen

> Für die Ansiedlung zukunftsträchtiger Unternehmen durch weiteren Ausbau der Universität, die Anbindung der Hansestadt Lübeck im Rahmen der Beltquerung und die stärkere Einbindung der Nachbargemeinden zur Ausweisung neuer Gewerbeflächen

> Gegen Geldverschwendung durch unprofessionelle Vergaben:
- wie beim Neubau der Possehlbrücke mit Millionenschäden für die Hansestadt
- wie bei der Planung des Buddenbrook-Hauses durch Vergabe von Aufträgen in Millionenhöhe ohne juristische Absicherung

> Gegen überhöhte Gewerbesteuern, die viele Unternehmen vor einer Ansiedlung in Lübeck abschrecken

SOZIALES

> Für die Schaffung größeren sozialen Wohnungsbaus mit Einrichtung von barrierefreiem Wohnen in neu ausgewiesenen Baugebieten, um besonders den älteren Mitbürgern /-innen die Möglichkeit zu geben, in ihrer gewohnten sozialen Umgebung, ihrem Zuhause und ihrer Heimat versorgt zu werden.

> Gegen die Vergabe finanzieller Mittel in Millionenhöhe an fremde Träger mit Tätigkeiten, die nicht zu den verpflichtenden Aufgaben der Stadt gehören

GESUNDHEIT

> Für eine umfassende gesundheitliche Versorgung der Bürger/-innen unter stärkerer Beteiligung der Kommune

> Gegen die ersatzlose Schließung des Marienkrankenhauses

VERKEHR

> Für eine attraktive besucherfreundliche Altstadtinsel durch gute Erreichbarkeit für alle Verkehrsteilnehmer, für die Beibehaltung der bestehenden Parkplätze in der Altstadt.

> Gegen sinnlose Verkehrsversuche mit erheblichen finanziellen Ausgaben (u. a. Fackenburger Allee/Krempelsdorfer Allee mit Ausgaben von zur Zeit 750.000 € nach einer Planung von 450.000 €)

BILDUNG & KULTUR

> Für:
- erweiterte Öffnungszeiten der Kitas, um Eltern eine ungehinderte Berufsausübung zu ermöglichen
- beschleunigte Sanierung der Schulgebäude und Ausstattung der Klassen mit Computern
- stärkere Einbindung der Studenten/-innen in die Lübecker Gesellschaft durch erhöhte Bereitstellung von Studenten-wohnungen und gemeinsame Veranstaltungen

> Gegen die Beibehaltung zahlreicher organisatorisch selbständig geführter Unternehmen, Konzentration auf weniger Museen mit größerer Ausstrahlung und Kostenersparnis.

UMWELT

> Für bezahlbare Energie für alle durch kommunale Förderung von Fernwärme und weiteren Ausbau der Photovoltaik auf kommunalen Dächern, einer langjährigen Forderung der BfL

> Gegen die Ablagerung von Müll aus Atomkraftwerken auf Lübecker Deponien

TIERSCHUTZ

> Für den Erhalt des einzigen Tierheims in Lübeck – Kücknitz, durch ausreichende Bereitstellung öffentlicher Mittel

> Gegen eine überhöhte Hundesteuer