7 türme - 7 thesen

der Bfl zur Zukunft Lübecks

1. Zukunftschancen brauchen Bildung


Unsere Kinder und Jugendlichen haben Anspruch auf eine qualifizierte Förderung. Bildung ist kein Luxusgut, sondern eine notwendige Investition in un-sere gemeinsame Zukunft. Denn junge Menschen geben unserer Hansestadt eine Perspektive und Zukunftsaussichten. Wir brauchen daher die best-mögliche schulische sowie berufliche Aus- und Weiterbildung in Lübeck, ausgerichtet an den sich stetig ändernden Anforderungen unserer Gesell-schaft. Das Ziel der BfL ist die bestmögliche Förderung unserer Kinder und Jugendlichen, dies notfalls auch zu Lasten von zweitrangigen infrastruk-turellen Maßnahmen, fraglichen wirtschaftsfördernden Aktivitäten oder teuren Beraterverträgen.

 

Die BfL haben die Gefahr des drohenden Fachkräftemangels erkannt. Besser für Lübeck ist daher eine kommunale Qualifikationsoffensive zur Sicherstellung eines optimalen und qualifizierten Bildungsangebotes für sämtliche Schularten. Hierzu gehören auch moderne, angemes-sene Klassenräume, Unterrichtsmethoden und Lehrmittel für einen hochwertigen Unterricht. Lebenslanges Lernen ist heute wichtiger denn je. Daher setzen sich die BfL für einen gezielten Ausbau von hochwertigen, zielführenden und nachfrageorientierten außerschulischen Weiterbildungsangeboten ein.


Die BfL sehen in der Entwicklung von hochschulnahen Qualifizierungszentren mit dem Fokus auf Medizintechnik, Informatik und Ingenieur-Kompetenzen einen wesentlichen Standortvorteil für unsere Stadt. Bildung darf jedoch nicht auf Schule beschränkt bleiben. Die BfL fordern und fördern daher die aktive Kooperation zwischen Schulen, Sport-vereinen und Jugend- sowie Kultureinrichtungen. Bildung muss eine neue kulturelle und generationsübergreifende Dimension in unserer Stadt gewinnen.


2. Bildung schafft Wissen

 

Gut ausgebildete Studenten und Wissenschaftler an unseren Universitäten und Hochschulen schaffen mit ihrer weltweit anerkannten Grundlagen- und Anwendungsforschung Innovationen. Dies ist die Basis für die Gründung neuer Unternehmen und damit für Wachstum und Arbeitsplätze. Bedarfsge-rechte Infrastruktur sowie eine vorbehaltlose Unterstützung durch die Kommunalverwaltung der Hansestadt sind notwendige Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche und nutzbringende Forschung und Entwicklung. Die BfL setzen sich dafür ein, dass die Hansestadt Lübeck Forschung für und Entwicklung von neuen Technologien und Verfahren vorbehalt-los unterstützt und Hindernisse mit aller Kraft aus dem Weg räumt.

 

Besser für Lübeck ist es, wenn notwendige Entwicklungsschritte und Veränderungsprozesse durch Politik und Verwaltung aktiv gefördert und nicht aufgehalten oder verzögert werden. Angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Schwäche in unserer Region stehen die BfL da-her für eine Kommunalpolitik der Aufrichtigkeit, der Kooperation und des Aufbruchs. Unsere Vision für Lübeck ist ein moderner, agiler und attraktiver Technologie-, Dienstleistungs- und Wirtschaftsstandort im Zentrum der Metropolenregion Hamburg-Kopenhagen-Berlin.

 

Für die BfL ist es daher zwingend erforderlich, dass Politik und Verwaltung gemeinsam den Ausbau von Lübeck als Stadt der Talente und Gründer vorantreibt, die Gründung bzw. Ansiedlung neuer Unternehmen aktiv und engagiert unterstützt und Innovationen für die Stadt sys-tematisch entwickelt.


3.Wissen schafft Wirtschaft

 

Die Entwicklung von attraktiven und innovativen Produkten und Dienstleistungen generiert nachhaltige und zusätzliche Wertschöpfung durch die Wirt-schaft. Lübecks wirtschaftliche Chance und Zukunft liegt in der technologischen Entwicklung, insbesondere bei der Medizintechnik, der Biotechnologie sowie der Transportwirtschaft. Eine intensive Ansiedlungspolitik schafft die Voraussetzung dafür, dass die Nutzung und Verwertung dieser neuen Technologien auch zur Wertschöpfung in unserer Heimatstadt führt. Die BfL kämpfen für eine wirklich funktionierende Wirtschaftsförderung, die stark ist in der aktiven Vermarktung und Profilierung des Wirt-schaftsstandortes Lübeck sowie einer gezielten Akquisition von Unternehmen. Zur beträchtlichen Steigerung von gewerblichen Ansiedlun-gen sowie zur Vermeidung von Firmenabwanderungen ist die Entwicklung eines schlagkräftigen Stadt- und Standortmarketings dringend notwendig.


Für eine effektive und zielgerichtete Wirtschaftsförderung fordern die BfL kompetente Investitionslotsen. Als direkter Ansprechpartner kümmert sich der Investitionslotse verantwortlich und verbindlich um Anfragen von Unternehmern und macht innerhalb der Stadtverwal-tung für diese „den Weg frei“. Besser für Lübeck ist eine große Professionalität und Schnelligkeit in der unbürokratischen Kooperation zwischen Unternehmen, Hochschu-len, Politik und Verwaltung. Eine wesentliche Erhöhung der Unternehmensansiedlungen haben für die BfL äußerste Priorität.

 

Die BfL sind der festen Überzeugung, dass nur ein wirtschaftsfreundliches Umfeld, gute Entwicklungsmöglichkeiten, konkurrenzfähige Rah-menbedingungen, eine geeignete Infrastruktur sowie eine effiziente Stadtorganisation Unternehmensgründer und Investoren überzeugen, sich in unserer Hansestadt zu engagieren, hier Arbeitsplätze zu schaffen und Steuern zu bezahlen.


4. Wirtschaft schafft Arbeit

 

Tatkräftige, kreative und engagierte Unternehmer schaffen neue, gut bezahlte Arbeitsplätze, auch für gewerbliche Mitarbeiter sowie bei Zulieferern und Dienstleistern. Wichtigste Voraussetzung die eine Stadt hierfür bieten muss, ist, die leichte und schnelle Realisierung von Investitionen bestmög-lich zu fördern. Denn der Schnelle schlägt den Großen, der Pfiffige den Bedenkenträger. Armut ist ein Symptom fehlender Wirtschaftskraft und lässt sich mittel- bis langfristig nur durch eine Wirtschaftsförderung auf hohem Niveau bekämpfen.

 

Nur an einem starken und attraktiven Wirtschaftsstandort werden sich neue Unternehmen ansiedeln, Steuern zahlen und Arbeitsplätze schaffen. Daher setzen sich die BfL ein für eine konsequente Entwicklung attraktiver Gewerbeflächen sowie der zugehörigen Infrastruktur, den Abbau von Verwaltungsbürokratie sowie eine Reduzierung der Gewerbesteuerhebesätze. So wird Lübeck als attraktiver Investitions-standort in Erscheinung treten. Die BfL fordern eine bürgerorientierte Stadtentwicklung, ein familiengerechtes Wohnungsangebot, die Weiterentwicklung des Tourismus, den Abbau von Bürokratie sowie eine Kostensenkung und Effizienzverbesserung in der kommunalen Verwaltung und den städtischen Be-trieben.

 

Für die BfL ist es wichtig, dass sich Lübeck noch stärker als Wissenschafts- und Kulturstadt etabliert und dies als wichtigen Wirtschafts- und Standortfaktor vermarkten. Eine erfolgreiche Ansiedlungspolitik für Handwerk, Dienstleistung und Industrie ist oberste Priorität der BfL. Dies schafft neue Arbeitsplätze und damit weniger Arbeitslose und Hartz IV-Empfänger. Und das ist besser für Lübeck, denn eine Reduzierung von Sozialkosten und Trans-ferleistungen bedeutet gleichzeitig eine Stärkung der Finanzkraft der Stadt.


5. Arbeit schafft Sicherheit

 

Wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Fortschritt ist kein Widerspruch. Wirtschaftlicher Erfolg ist vielmehr das Fundament für eine soziale Gesellschaft, für soziale Sicherheit und sozialen Frieden und verhindert so Zukunftsängste unserer Bürger. Fehlt wirtschaftlicher Erfolg überfordert die steigende so-ziale Not den städtischen Haushalt und führt so zur Handlungsunfähigkeit der Kommune und zum Auseinanderfallen der Lübecker Stadtgesellschaft. Die BfL setzen sich ein für den Ausbau von Krippen-/Kita-Plätzen sowie alternativen Betreuungsangeboten, für die Verbesserung sonderpä-dagogischer Betreuungsmöglichkeiten, für attraktive Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche und die Stärkung des Jugendamtes.

 

Um das zu erreichen fordern die BfL ein gebündeltes und abgestimmtes Angebot sowohl der städtischen als auch der ehrenamtlichen Orga-nisationen im sozialen und kulturellen Bereich sowie in der Kinder-, Jugend- und Altenbetreuung. Die BfL fordern geeignete Maßnahmen sowohl zur Erhöhung der objektiven Sicherheit in Lübeck als auch zur Steigerung des subjektiven Si-cherheitsgefühls der Lübecker Bürger. Besser für Lübeck ist es, wenn alle mit dem Thema Sicherheit betrauten Organisationen/Gruppen zielgerichtet und überpolitisch mit dem Ziel zusammenarbeiten, die Kriminalität vor allem in problematischen Stadtteilen zu reduzieren.Natürlich werden die BfL allen Menschen in Problemsituationen entsprechende kommunale Hilfeleistungen nicht verwehren um negativen sozialen Ausgrenzungs- und Abschottungstendenzen frühzeitig zu begegnen. Eine staatlich-städtische Bevormundung der Bürger „von der Wiege bis zur Bahre“ lehnen die BfL jedoch ab. Fördern und fordern ist unsere Maxime.

 
Mit den Stimmen der BfL wird es keine unfinanzierbaren sozialpolitischen Wohltaten geben, sondern nur eine effektive Organisation von sozialen Leistungen - ohne den Einsatz zusätzlicher (derzeit nicht vorhandener) Haushaltsmittel.


6. Sicherheit schafft Lebensqualität

 

Kultur, Sport und eine weitgehend intakte Natur sind wichtige Grundwerte unserer Gesellschaft: miteinander statt gegeneinander, gemeinsam statt einsam, Selbst- statt Fremdbestimmung. Diese Werte stehen nicht in Konkurrenz zu Wirtschaft und Wissenschaft. Im Gegenteil: ökonomische Stärke gibt die Freiheit zu neuen Orientierungen, weckt Assoziationen und Begeisterung und steigert so die Lebensqualität und Lebensfreude. Besser für Lübeck ist gelebte Solidarität der Bürger miteinander und das Engagement möglichst vieler für die Gemeinschaft. Daher unter-stützen die BfL das ehrenamtliche Engagement. Wir fordern die Anerkennung und Unterstützung dieser Tätigkeiten durch die Hansestadt, damit sich noch mehr Bürger ehrenamtlich engagieren und sich mit Eifer und Begeisterung für unsere Gesellschaft einbringen.

 

Lebensqualität bedeutet u.a.: attraktives Wohnen in der Stadt, weniger Lärm, saubere Straßen, gepflegte Grünflächen, fahrrad- und fußgän-gerfreundliche Infrastruktur, gutes ÖPNV-Angebot, ausreichendes Freizeitangebote im sportlichen/kulturellen Bereich… Für die BfL ist solch ein Angebot für den Bürger aufgrund der momentanen kritischen Haushaltssituation der Hansestadt jedoch nur realisierbar, wenn die hier-für bereit stehenden Fördergelder konsequent und bestmöglich von der Verwaltung genutzt werden. Eine lebendige Stadt braucht ein attraktives und für alle bezahlbares Kultur, Sport- und Freizeitangebot. Doch diese Aufgaben der kommu-nalen Daseinsvorsorge müssen bezahlbar sein und auch bleiben. Die BfL fordern daher einen abgestimmten und zweckmäßigen Einsatz der hierfür zur Verfügung stehenden knappen Mittel. Daher gewinnt das ehrenamtliche Engagement einen immer höheren Stellenwert.


7. Lebensqualität schafft Zukunftschancen

 

Soziale Sicherheit und Lebensqualität schafft die Voraussetzung für Kreativität und der Aufgeschlossenheit gegenüber Neuem. So entstehen Chancen für eine erfolgreiche Zukunft unserer Stadt, die es mehr denn je zu nutzen gilt. Seit über 600 Jahren ist Lübeck geprägt durch enorme wirtschaftliche und kulturelle Entwicklungsleistungen. Hier müssen wir ansetzen und das uns anvertraute Erbe klug und erfolgreich weiterführen.

 

Die BfL stehen für Erneuerung und Aufbruch, für eine Entwicklung Lübecks zu einem attraktiven, lebenswerten und wirtschaftsstarken Oberzentrum. Wir möchten in Lübeck Begeisterung schaffen für ein modernes und verantwortungsvolles Zusammenleben. Die BfL stehen für eine generationengerechte Politik bei der sich alle Bürger mitverantwortlich fühlen und dazu beitragen, den kommenden Generationen mindestens die gleichen Lebens- und Wohlstandschancen zu ermöglichen, wie wir sie gegenwärtig haben.

 

Wir werden keinem Haushalt zustimmen, der nicht die Absicht „Weg von immer mehr Schulden, hin zu einer seriösen Einnahme-/Ausgabe- Politik“ verfolgt. Denn für die BfL ist es nicht vertretbar, dass unsere Kinder die Schulden für Infrastruktur, Konsum und Wohltätigkeiten zu-gunsten einzelner Wählerklientel zahlen müssen. Eine Lastenverschiebung auf nachfolgende Generationen? Nicht mit uns! Die BfL fordern die Konsolidierung des städtischen Haushalts und die Entwicklung eines Entschuldungsplans zum Abbau des permanenten strukturellen Haushaltsdefizits sowie des extrem hohen Lübecker Schuldenbergs. Es ist uns jedoch bewusst, dass diese notwendigen Einspa-rungen nur in kleinen Schritten erreicht werden können.


Die Politik der BfL ist gestaltende Politik für alle Bürger, eine weitblickende, sach- und problemorientierte Politik, die Zukunftschancen für al-le Lübecker Bürger heute und morgen eröffnen und bewahren möchte. Die BfL sind und bleiben unabhängig. Wir verfolgen keine Klientelpolitik und werden auch weiterhin keine Bündnisse mit etablierten Partei-en schließen, da diese auf kommunaler Ebene aufgrund der unvermeidbaren Zugeständnisse an den „Koalitionspartner“ erfahrungsgemäß nicht zielführend sind. Zur Durchsetzung unserer Ziele streben wir in der Bürgerschaft wechselnde Mehrheiten in Form von „Themenpart-nerschaften“ an. Das verstehen wir unter gelebter Demokratie, zum Wohle unserer Hansestadt und zum Wohle der Lübecker Bürger.


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Bürger für Lübeck (BfL)
UNABHÄNGIGE WÄHLERGEMEINSCHAFT
IN DER HANSESTADT LÜBECK

Vorsitzender:
Lothar Möller
Am Langen Berg 7,
23569 Lübeck

Mobil: 0162-1928805

E-mail: moeller@buerger-fuer-luebeck.de

 

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