News 2021

Angesichts der Ereignisse am Lübecker Flughafen am vergangenen Sonnabend schlagen die Wellen hoch. „Erwartungsgemäß empören sich die Mainstream-Medien in ungebührlicher Weise“, so Lothar Möller, Vorsitzender der Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck.

„Einerseits werden Impfunwillige an den Pranger gestellt, in diesem Fall werden dann 150 verantwortungsbewusste Bürgerinnen und Bürger, die sich und ihre Umwelt vor dem Corona-Virus schützen wollen, öffentlich gegängelt und gegeißelt“, so Möller weiter. Viele Impfverweigerer stehen dem angewendeten mRNA-Impfstoff wegen noch unbekannter Auswirkungen kritisch gegenüber, anderen wird er wegen bestehender Krankheiten nicht empfohlen.

Angesichts der dramatischen Entwicklung bleibt die Frage, warum nicht mit allen bestehenden Mitteln für Immunisierung gesorgt wird, also auch mit alternativen Totimpfstoffen wie Novavax oder Valneva, die leicht in großen Mengen und kostengünstig hergestellt werden können und eine lange Haltbarkeit haben. Zwielichtig dabei ist auch die Rolle des Paul-Ehrlich-Institutes, die einigen Impfstoffen innerhalb weniger Monate die Zulassung genehmigt, anderen wie Professor Stöcker aber die Zulassung über Monate erfolgreich verweigert haben. Da bleibt das schale Gefühl der Geschäftemacherei, möglicherweise auch Abnahmeverträge in hohem Stil, die keinen Handlungsspielraum mehr zulassen“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck (BfL) hat am 26. November 2021 auf ihrer Jahreshauptversammlung den Vorstand für die kommenden zwei Jahre neu gewählt.

Der bisherige Vorsitzende, Lothar Möller, wurde in seinem Amt bestätigt, zu seinem Stellvertreter wurde Volker Krause neu gewählt. Astrid Stadthaus-Panissié ergänzt als Kassenwartin ebenfalls neu den geschäftsführenden Vorstand. Als Beisitzer zogen Gordon Zöllner und Claus Schaafberg auch neu in den Vorstand ein. Alle Wahlergebnisse waren einstimmig und ohne Gegenkandidatur.

Lothar Möller sprach den scheidenden Vorstandsmitgliedern Antje Krause und Dieter Rosenbohm seinen Dank für die geleistete Arbeit und das Engagement aus. Die BfL wird sich auch weiterhin den Herausforderungen der politischen Themenvielfalt stellen und sich den zahlreichen Bürgerinteressen widmen. In der Versammlung herrschten sowohl Aufbruchstimmung als auch eine beeindruckende Gemeinsamkeit in dem Bekenntnis, dass sich die BfL in ihrer Linie treu bleibt.

Autoren: Der Vorstand

Die Finanzierung des Lübecker Haushalts mit zusätzlichen Krediten lehnen die Bürger für Lübeck (BfL) weiterhin ab. „Der Haushalt ist kein Selbstbedienungsladen für eine reformunwillige Verwaltung und auch nicht für Politiker mit Umverteilungsphantasien“, so Lothar Möller, Vorsitzender der BfL und ihr Mitglied in der Bürgerschaft.

„Lübeck ächzt immer noch unter dem hohen Schuldenberg. Einfach auf Wachstum zu hoffen und Probleme zu umschiffen schafft nur neue. Noch vor zwei Jahren setzte man auf Konsolidierung, weniger Kredite, weniger Schulden, Abbau der Kassenkredite. Davon ist nicht viel übrig geblieben, im Gegenteil, offenbar ist Prassen angesagt.

Die ungezügelte Kreditfinanzierung führt in den Ruin. Wie sollen diese Belastungen jemals geschultert werden? Das Hoffen auf ein Wunder ist unseriös. Deshalb muss die Finanzpolitik auf solide Beine gestellt werden, damit durch Kreditvermehrung die Stabilität nicht gefährdet wird.

Eine ungebremste Ausgabenpolitik führt zu einer Fehlentwicklung, Inflation, Steuer- und Gebührenerhebungen sind die Folge. Ein sparsamer Mitteleinsatz ist sicher unbequem, aber unumgänglich. Wir BfLer wollen den künftigen Generationen einen soliden Haushalt hinterlassen“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) werden entsprechend dem Wählerwillen bei der Kommunalwahl 2018 auch weiterhin als „Einzelkämpfer“ in der Bürgerschaft die Interessen unserer Stadt im Sinne des Gemeinwohls vertreten.

„Wir lassen uns nicht vereinnahmen und werden nicht Mittel zum Zweck sein, sondern wir bleiben unserer Linie treu und treffen unsere Entscheidungen nach rein sachbezogenen, rationalen Erwägungen“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

„Unsere Mitglieder machen Kommunalpolitik nicht des Geldes wegen, sie sind Idealisten. Wir sehen Doppelmandate kritisch und sind gegen Ehrenamtshäufung. Bürgerschaftsmitglieder sind keine Berufspolitiker, dafür aber nahe am Bürger.

Den Fraktionszwang lehnen wir weiterhin ab. Und reine Zweckbündnisse mit dem Ziel der städtischen Mittelzuwendung sind für uns verwerflich. Wir finanzieren uns ausschließlich über Mitgliedsbeiträge, wenngleich die fehlenden Strukturen für unsere Arbeit schon belastend sind. Die Arbeit der Fraktionsgeschäftsstelle als Bindeglied zwischen Verwaltung und Politik fehlt schon, der Informationsfluss ohne sie ist eher zäh. Dennoch nehmen wir unseren Auftrag an und haben für die Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger stets ein offenes Ohr“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Der Lübecker Haushalt für das kommende Jahr wird derzeit beraten und soll von der Kommunalpolitik Ende des Monats beschlossen werden. „Lübeck steckt weiter in der Krise. Doch dem Anschein nach wird das fleißig ignoriert“, beanstandet Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und ihr Mitglied in der Lübecker Bürgerschaft.

„Ungewöhnlich viele Lübecker stehen derzeit in Lohn und Brot, die Zinsen sind ungewöhnlich niedrig, die Industrie ist ungewöhnlich zufrieden und die Lübecker kaufen ungewöhnlich großzügig ein, obwohl sie ungewöhnlich viele Steuern zahlen.

Und weil alles so ungewöhnlich ist, wird wenigstens der Lübecker Haushalt – wie gewöhnlich – defizitär sein. Ein weiteres Minus von 7,5 Millionen Euro fällt doch eher gering aus, gemessen am Gesamthaushalt von über 900 Millionen Euro. Da wird die Tradition von ‚Bloß kein Plus!‘ fortgesetzt“, so Möller weiter.

„Der ständige Mahnruf der BfL zum sensiblen Umgang mit Steuergeldern wird von den meisten Parteien missbilligt. Die nun als „erfreuliche Zahlen“ interpretierten Daten hingegen regen die Fantasien zu ungebremster Ausgabenpolitik an. Da kann ein Klimahaushalt schon schnell zum Sargnagel werden. Der Lübecker Senat will den städtischen Mitarbeitern einen monatlichen Mobilitätszuschuss in Höhe von € 30,- spendieren. Großzügiger Umgang mit Steuergeldern, Mobilitätswende oder doch nur die Vorbereitung der Wiederwahl, das ist hier die Frage“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

„Die Initiative der Verwaltung, einen Stadtentwicklungsdialog mit den Lübeckerinnen und Lübeckern zu führen, wie die Stadt im Jahre 2040 aussehen sollte, ist schon bemerkens- und auch lobenswert“, so Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und auch ihr Mitglied in der Bürgerschaft. „Generell setzen wir auf Kontinuität, halten also das Szenario B für belastbar. Wäre da nicht doch eine gewisse schwarz-weiß Malerei, die den Eindruck erweckt, von der Verwaltung nicht gewollt zu sein. Zumindest ist das dort beschriebene Mobilitätsverhalten verbesserungswürdig.

Wir BfLer plädieren für Bodenständigkeit, Zukunftsvisionen müssen zwar formuliert, aber auch gefühlvoll und im Rahmen des Möglichen umgesetzt werden. Und natürlich spielen finanzielle Auswirkungen eine tragende Rolle. Noch mehr Fehlinvestitionen können wir uns wirklich nicht leisten. Nachhaltigkeit und Wachstum, Klimawende und Naturschutz, Flächenentwicklung und Lebensqualität und die Mobilität unter einen Hut zu bringen, ist und bleibt eine Herausforderung. Bei den Szenarien wäre etwas weniger Inszenierung und etwas mehr Sachlichkeit wohl sachdienlicher gewesen“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Seit Jahren begleitet uns das Thema „Erhalt des Gasometers“ in Lübeck. Für und Wider wurden eingehend diskutiert und auch an Vorschlägen für eine weitere Verwendung mangelte es nicht. „Schon vor drei Jahren haben wir die Sinnhaftigkeit einer solchen Unternehmung bezweifelt“, so Lothar Möller, Vorsitzender der BfL und ihr Vertreter in der Bürgerschaft.

„Die Einkleidung des Scheibengasbehälters aus Sicherheitsgründen für gut eine Million Euro sowie die Unterhaltskosten von jährlich weiteren 100.000 Euro hätten wir uns gut sparen können. Das Argument für den jetzigen Rückbau, dass der Gasometer sich auf dem Gelände in einem besonderen Gefahrenbereich befinde, ist nicht neu und war auch schon vor drei Jahren relevant“, so Möller weiter. „Langsam wird es unheimlich, mit welch ungebremstem Elan wir Geld verbrennen. In diese Kategorie passen auch die Pläne des Sozialsenators, die Gebäude der Städtischen Altenheime zu kaufen, zu renovieren und anschließend abzureißen. Investitionen stellen wir uns anders vor“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Schon seit langem begleitet uns die Toilettenproblematik: zu wenige vorhanden, nicht ausreichend bekannt, nicht ausgeschildert, unzureichende Öffnungszeiten.

Quer durch die politische Landschaft wird Verständnis bekundet für den Zugang zu öffentlichen Bedürfnisanstalten. „Jetzt mit der Lockerung der Corona-Regeln, der wachsenden Mobilität der Menschen und einem erhöhten Touristenaufkommen verschärft sich die Situation auf’s Neue“, so Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Der Bau von weiteren öffentlich zugänglichen Toiletten ist zwar beschlossene Sache, aber in der Verwaltung schiebt man sich wegen der unterschiedlichen Zuständigkeiten gegenseitig den Schwarzen Peter zu“, so Möller weiter.

Selbst mussten wir feststellen, dass die öffentlichen Toiletten schon eine Stunde vor Schließung der Geschäfte dicht machen. „Ein Unding“ schimpft Möller, „wenn schon die Verwaltung Beschlossenes nicht zügig umsetzen kann, dann sollten die Bedürfnisanstalten mindestens bis Ladenschluss auch zugänglich sein! Das wäre schon ein kleine Linderung“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Nicht nur das Sommerloch, sondern auch die Notwendigkeit befördert die Diskussion um die Einrichtung von Ampelanlagen an mehrspurigen Kreisverkehren.

„Mit großem Interesse und auch Freude verfolgen wir die Diskussion um die Einführung von Ampelanlagen an den Kreisverkehren“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Das ist eine BfL-Forderung aus dem Jahr 2019, für die wir von unseren politischen Mitbewerbern scharf kritisiert wurden. Die späte Einsicht freut uns sehr. Die Schwachpunkte bei Kreisverkehren sind und bleiben die ungeschützten Verkehrsteilnehmer, die Radfahrer und Fußgänger. Unsere Argumentation von damals hat nach wie vor Bestand:

„Die Verkehrsströme bereiten Radfahrern und Fußgängern Schwierigkeiten. Ohne Ampeln ist kaum sicherzustellen, dass Fußgänger und Radfahrer die Zufahrtsstraßen gefahrlos überqueren können.

Schließlich passieren Fußgänger die Fahrbahn genau da, wo der Autofahrer wieder durchstarten könnte. Dies alles innerhalb weniger Sekunden zu registrieren und darauf gut zu reagieren ist für etliche Autofahrer offenbar zu viel auf einmal. Zumal manche Radfahrer das Problem durch ein hohes Tempo verschärfen.

Die BfL fordern daher, alle mehrspurigen Kreisverkehre in Lübeck mit Ampelanlagen auszustatten und gesonderte Spuren für Fahrradfahrer auszuweisen“, soweit unsere Vorschläge vom März 2019. Wenn nun die Politik mitzieht und die Verwaltung auch umsetzt, gibt es künftig deutlich mehr Sicherheit im Straßenverkehr“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck (BfL) kritisieren den geschlossenen Recyclinghof in der Schwartauer Alle als offensichtliche Schließung durch die Hintertür.

„Der Wertstoffhof ist seit Monaten geschlossen“, so der BfL-Politiker Lars Ulrich. „Und das jetzt auch noch bei niedrigem Inzidenzwert. Die Anwohner bleiben dabei auf der Strecke.“ Ulrich ruft die Bürger auf, zu entsorgendes Gut dennoch nicht einfach beispielsweise neben den Bahngleisen, vor die Haustür oder neben Containerstellplätze zu deponieren. „Dadurch vermüllt unser Wohnquartier immer mehr und mindert unsere Lebensqualität. Ich hätte aber Verständnis dafür, wenn die Bürger das Entsorgungsgut vor der Tür des geschlossenen Hofes ablagern.“

Für nicht mobile Stadtteilbewohner, für ältere und für sozial schwache Bürgerinnen und Bürger ohne PKW wird die ordnungsgemäße Entsorgung erschwert. „Der Dienstleistungsgedanke wird mit Füssen getreten“, so Ulrich weiter. „Denn der geöffnete Wertstoffhof in der Kanalstraße ist dann bereits zu weit entfernt.“

„Besonders Sondermüll wie Farben und Batterien müssen abzugeben sein, zumindest im Rahmen einer eingeschränkten Öffnung an einigen Tagen“, so der BfL-Politiker weiter. „Auch müssen sich die Menschen mit „gelben Säcken“ versorgen können. Wir fordern die EBL auf, umgehend zu reagieren und den Recyclinghof wieder zu öffnen!“

Autor: Lars Ulrich

Die Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck (BfL) hatte kürzlich eine Soforthilfe für den Tierschutz Lübeck und Umgebung e. V. gefordert. „Das Tierheim Lübeck hat aktuell mit einer Vielzahl von Problemen zu kämpfen. Die Kosten für die Aufnahme von Fundtieren werden nur unzureichend erstattet, die Finanzierung für die Unterbringung von Tieren über die 28-Tage-Frist hinaus muss gesichert werden, und auch die sich aus dem sogenannten „Animal Hoarding“ (Tiersammelsucht) ergebenen Problematiken müssen bewältigt werden“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

„Mit großer Freude haben wir in der gestrigen Bürgerschaftssitzung die Aussagen von Bürgermeister Jan Lindenau vernommen. Danach soll der Tierschutz Lübeck e. V. eine finanzielle Unterstützung erhalten und auch eine Anpassung der jährlichen Zuwendung an das Lübecker Tierheim erfolgen, um die Tierschutzarbeit in Lübeck langfristig zu sichern. Wir danken dem Bürgermeister für das Entgegenkommen und werden bei den Haushaltsberatungen im September die Positionen im Haushaltsplan sicher erkennen können“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck (BfL) beantragen in der kommenden Bürgerschaftssitzung eine Soforthilfe in Höhe von 30.000 Euro für den Tierschutz Lübeck und Umgebung e. V. „Dies ist als einmaliger, nicht rückzahlbarer Zuschuss zur Überwindung der existenzbedrohenden akuten Wirtschaftslage gedacht“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

„Derzeit erstattet die Hansestadt Lübeck die anfallenden Kosten für Fundtiere nur unzureichend – obwohl deren Betreuung zu den kommunalen Pflichtaufgaben zählt. Das Tierheim Kücknitz muss fehlende Mittel aus Spenden ausgleichen und bewegt sich somit ständig am Rande des Existenzminimums. Hier muss schnell und unbürokratisch Abhilfe geschaffen werden“, so Möller weiter.

Gleichzeitig wird die Verwaltung mit der Erstellung eines Konzeptes beauftragt, um die Tierschutzarbeit in Lübeck langfristig zu sichern einschließlich der Finanzierung für die Unterbringung von Tieren im Lübecker Tierheim über die 28-Tage-Frist hinaus. Ebenfalls soll der Tierschutz Lübeck bei der Aufnahme von Tieren aus sogenanntem „Animal Hoarding“ (Tiersammelsucht) wirksam unterstützt werden. „Für uns ist der respektvolle Umgang mit Tieren eine moralische Verpflichtung, der wir als Kommune selbstverständlich nachkommen müssen“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL)  begrüßen den Beschluss der Bürgerschaft, das seit Monaten leestehende Karstadt-Sport Gebäude in der Königstraße für die Stadt zu erwerben.

„Ein weiterer Leerstand an diesem zentralen Standort muss unbedingt verhindert werden“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. Die Verwaltung beabsichtigt, das Gebäude u. a. für Kultur und Gastronomie zu nutzen.

„Dem Lübecker Einzelhandel droht durch die Corona-Krise und durch den Siegeszug des Onlinehandels ein Sterben auf Raten“, sorgt sich Möller. „Immer lauter wird deshalb die Forderung nach neuen Ideen für die Belebung der Innenstädte.“

Der Erwerb der Immobilie bietet Gelegenheit, geeignete Flächen für große, besucherstarke Events mit überregionalem Potenzial zu schaffen. Angedacht sind Event-Veranstaltungen zum Wochenende und vor Feiertagen, während die Räume in der Woche auch für Privat- und Firmenveranstaltungen vermietet werden. Bis zu 800 Gäste sollen an der prominenten Adresse tanzen und feiern können.

„Wir können uns einen privaten Clubbetrieb ("K1") mit einer Live-Musikbar für alle Altersgruppen im Herzen Lübecks gut vorstellen“, so Möller weiter. Die BfL erwarten, dass nach der Entscheidung der Bürgerschaft über den Ankauf des Hauses konkrete Überlegungen zur Nutzung öffentlich diskutiert werden.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) kritisieren die Ausgabenpolitik der Lübecker Politik und Verwaltung scharf. „Wir haben es hier mit einer völlig aus dem Ruder gelaufenen und ungebremsten Steuergeldverbrennung zu tun“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

„Nach großen und jahrelangen Anstrengungen haben wir es geschafft, einen ganz knapp ausgeglichen Haushalt hinzubekommen. Dazu bedurfte es der Unterstützung des Landes, aber auch die Stadt musste sich einschränken oder gar auf Projekte verzichten. Umso erstaunlicher ist jetzt die Kehrtwende mit dem Hang zum Prassen. Lübeck schiebt immer noch einen Schuldenberg in Höhe von 1,4 Milliarden Euro vor sich her. Wir müssen diese Altlasten abtragen und die Überziehungs- und Kassenkredite auf ein vernünftiges Maß reduzieren“, so Möller weiter.

Die BfL wundern sich, dass keine Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft noch Sparwillen zeigt. Unsere Schulden von heute belasten die nachfolgenden Generationen schwer. Dem entgegen zu wirken allein mit Gebühren- und Steuererhöhungen ist für uns kein probates Mittel.

Autor: Lothar Möller

„Die Beauftragung von Gutachten ist in der Kommunalpolitik ja nicht gerade selten“, so Lothar Möller, Vorsitzender der Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck (BfL) und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Diese Gutachtenflut ist uns aber schon immer suspekt gewesen.

Dem Hauptausschuss der Lübecker Bürgerschaft liegt nun ein Bericht über ein Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen vor. Nicht genug, nun soll auch noch ein weiteres "Feingutachten" in Auftrag vergeben werden. Das Gutachten zum Gutachten mit einer Machbarkeitsstudie verschlingt dann weitere 330.000,- Euro Steuergelder“, ärgert sich Möller. „Das ist schlichtweg rausgeschmissenes Geld!“

„Das letzte ÖPNV-Gutachten ist noch nicht sehr lange her und führte zu einschneidenden Reformen. Die Hansestadt Lübeck verfügt über gut ausgebildetes Fachpersonal und über gut bezahlte Geschäftsführer in ihren Gesellschaften einschließlich Politikern in den Aufsichtsräten. Es ist uns unverständlich, warum die Verwaltung als Grundlage für Entscheidungen so oft Gutachten in Auftrag gibt. Und letztendlich belasten nicht nur die Gutachten die Haushaltskasse, sondern deren Umsetzung noch viel mehr“, so Möller abschließend. „Mit unserer ungebremsten Ausgabenpolitik vererben wir unseren Kindern und Kindeskindern einen gigantischen Schuldenberg.“

Autor: Lothar Möller

„An der Auflösung der Drogenszene am Krähenteich haben wir BfLer nicht unerheblich mitgewirkt“, so der BfL-Politiker Lars Ulrich. Die Pläne der Verwaltung und von Teilen der Politik, eine Begegnungsstätte für Drogenabhängige auf einem unbebauten Grundstück an der Marienbrücke zu errichten, sehen wir doch sehr kritisch. Geplant ist die vorübergehende Unterbringung in Containern, danach soll sogar ein Festbau erfolgen. Zehn neue Mitarbeiter sollen sich um den Betrieb kümmern. Kosten in Höhe von 800.000 Euro jährlich auf 10 Jahre sind die Folge.

„Soviel Spendierfreudigkeit nimmt uns den Atem“, so Ulrich weiter. „Bei dem Komfort könnte es noch Drogensüchtige aus der Umgebung nach Lübeck ziehen. Aber den Drogentourismus brauchen wir nicht. Auch sorgen wir uns um die Fußläufigkeit zum neuen Drehbrückenplatz, der für Lübecker und Touristen ein Magnet ist. Wir setzen uns sehr wohl für eine vernünftige Betreuung der Drogenabhängigen ein. Dies könnte zweifelsohne auch im Solizentrum der Walli geschehen, da sich die Flüchtlingsunterbringung als Aufgabe nicht mehr stellt. Wir gehen davon aus, dass der Mietvertrag angepasst und Kosten in erheblichem Umfang eingespart werden können“, so Ulrich abschließend.

Autor: Lars Ulrich

Mit Verwunderung haben die Bürger für Lübeck (BfL) zur Kenntnis genommen, dass sich die Grünen gegen eine Abschaffung der Preisstufe 3 im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aussprechen und dies mit Gleichbehandlung begründen.

Die derzeit gültigen Preistarife und Zonen haben doch zu Unmut bei den Nutzern geführt. „Seltsam ist von den Grünen auch die willentliche Aufteilung der Stadtteile in reiche und arme Bürger“, so Uwe-Jens Iwers, Verkehrspolitischer Sprecher der BfL. „ Für uns BfLer steht die Reduzierung des Individualverkehrs zugunsten des ÖPNV im Vordergrund. Das geht nur über ein Angebot mit schnellem, zuverlässigem und preiswertem Busbetrieb.“

Nicht jede Busfahrt aus den Lübecker Randgebieten hat die Innenstadt als Ziel. Die Einkaufszentren für eine Vollversorgung liegen überwiegend in, oder am Rande der Kernzone. Bewohner aus vielen Randgebieten Lübecks müssen also für die nächstgelegene Einkaufsmöglichkeit, die meistens nur wenige Kilometer vom Wohnort entfernt liegt, den höchsten Tarif 3 zahlen. Eine Familie, 2 Erwachsene, 2 Kinder, müsste für den normalen Einkauf bei Nutzung des Busses mit Viererkarte schon 18,80 € bezahlen. Der Onlinehandel, oder die Nutzung des eigenen Fahrzeugs bei kostenlosem Parken, ist dann doch deutlich preiswerter.

Die BfL hatten in der Vergangenheit angeregt, richtungsabhängige Übergangszonen einzurichten. Laut Verkehrsbetriebe sei das weder machbar noch kontrollierbar.

Wie auch für andere Randgebiete sei hier Schlutup als Beispiel für diese Ungleichbehandlung gewählt. Der einzige Nahrungsmittelmarkt ist mit dem Bus nur alle Stunde, mit überwiegend erforderlichem Umsteigen, erreichbar. Das nächste Einkaufsgebiet für eine Vollversorgung ist der Bereich um das Gleisdreieck, am Rande der Tarif 2 Kernzone.

Die Verkehrsbetriebe der Stadtwerke Lübeck haben die Stadtfläche in Zonen eingeteilt, d.h. für die Fläche ca. 4 km im Umkreis um den Marktplatz als Mittelpunkt (also 8 km Fahrstrecke und mehr) gilt der normale Tarif 2 (Einzelfahrschein 2,70 €), darüber hinaus der erhöhte Tarif 3 (3,30 €). Richtung Schlutup gilt der Kernbereich bis zur Försterei Wesloe, was einer Entfernung von 4,4 km entspricht. Eingeschlossen ist dabei der ganze Einkaufsbereich um das Gleisdreieck. Für die Schlutuper ist die letzte Station für den Tarif 2 „Schlutuper Tannen“, etwa 2,5 km vom Schlutuper Markt entfernt. Darüber hinaus bis zur Försterei (3,6 km) und bis OBI und Famila (4 km), gilt aber der hohe Tarif 3. Das ist eine Ungleichbehandlung!

Die herauslesbare Interpretation, die Bürger in den betroffenen Stadtteilen, wie z.B. Moisling, Krummesse, Schlutup, Kücknitz, Travemünde, usw. würden allesamt zu den einkommensstarken Bürgern gehören ist realitätsfremd.

Die Grünen sollten sich erst Gedanken über die Situation vieler Lübecker Bürger machen, bevor sie sich über Gleichbehandlung auslassen. Es ist nicht lange her, dass seitens der Grünen der Antrag über eine völlige Abschaffung der Fahrkarten eingebracht wurde, was einem städtischen Kostenaufwand von mehr als 50 Mio €/J. bedeutet hätte.

Autor: Uwe-Jens Iwers

Die Bürger für Lübeck (BfL) plädieren für einen zielgerichteten Schutz der Risikopatienten anstelle eines verlängerten Lockdowns.

Bund und Länder haben sich auf Schritte zur Rücknahme der Beschränkungen in Bezug auf die Reduzierung der Maßnahmen gegen die Pandemie geeinigt. Ergebnis: Der Lockdown wird verlängert - mit Öffnungsmöglichkeiten.

„Diese schüchterne Öffnungsstrategie ist ein Konstrukt aus Versäumnissen und Hoffnung“, so Lothar Möller, Vorsitzender der BfL und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Wegen der differenzierten Intensität der Ausbreitung aber zum Teil auch nachvollziehbar“, so Möller weiter.

„In Lübeck hat sich die Situation aber sehr positiv entwickelt. Daher unterstützen die BfL eine weitgehende Lockerung. Das öffentliche Leben muss langsam wieder hoch gefahren werden. Die Öffnung von Restaurants, Bars, Freizeit- und Sportanlagen, des Einzelhandels sowie die Zulassung von Events sollten mit bewilligten Schutzkonzepten erfolgen. Die AHA-Regeln (Alltagsmaske, Hygiene, Abstand) sollten aber weiter befolgt werden.

Damit Risikopatienten und Impfwillige den Schutz erhalten, muss die Arbeit der Impfzentren intensiviert werden. Daher sollten verfügbare Impfstoffe auch genutzt werden“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) unterstützen die Pläne von Wolfgang Hovestädt, in Travemünde wieder Kultur zu etablieren. „Die Wiederbelegung der Kulturbühne in Travemünde ist sehr lobenswert“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Die Pläne für ein Spiegelzelt auf dem Leuchtenfeld haben Gestalt angenommen.“

Die BfL sind überzeugt, dass ein Theaterangebot für Travemünde förderlich ist. „Einerseits kann das Kulturangebot von den Travemündern genutzt werden, der lange Weg nach Lübeck und zurück entfällt. Das schont das Klima. Andererseits wirbt Travemünde um Touristen. Denen aber sind Strand und Wasser nicht immer genug. Eine gepflegt Abendveranstaltung ist sicher willkommen.

Ein schon im Dezember eingereichter BfL-Antrag zur Unterstützung dieser Pläne wird in der kommenden Bürgerschaftssitzung behandelt. „Es ist an der Zeit, Befindlichkeiten hintenan zu stellen“, so Möller weiter. „Hatte nicht die SPD selbst vorgeschlagen, dass Kultur in alle Stadtteile getragen werden soll? Und warum will die CDU gerade in ihrer Hochburg nicht mitziehen? Packen wir doch einfach alle Ressentiments beiseite und handeln zum Wohle der Bevölkerung. Dann könnte auch Ende 2021 Travemünde ein Theater haben. Machen wir Nägel mit Köpfen“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die bekannt gewordenen Übergriffe und Vorfälle auf Polizeibeamte in Lübeck sollten uns alle wachrütteln“, so Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Die BfL stützen sich auf die vorgestellte Studie ‚Gewalt gegen Polizeibeamte‘. Die Situation der Polizei hat sich durch die restriktive Personalpolitik des Landes und bei gleichzeitig wachsenden Aufgaben so sehr verschlechtert, dass unsere Gesetzeshüter kaum noch in der Lage sind, ihre zahlreichen Aufgaben und Dienste angemessen zu erledigen. Wir sind den Polizeibeamten für ihre offenen Darstellungen sehr dankbar.

Die BfL haben regelmäßig beanstandet, dass diese Politik der knappen Ressourcen im Polizeiwesen zu Lasten der Sicherheit unserer Bürger geht und nicht zweckdienlich ist. Selbst die so genannte ‚Mindeststärke’ wird bei Polizeieinsätzen immer wieder unterschritten.

Wir brauchen deutlich mehr Polizeipräsenz in der Öffentlichkeit, damit die Polizei auch wieder als „dein Freund und Helfer“ wahrgenommen werden kann“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

In der hitzigen Diskussion um den Abriss des Atomkraftwerkes und der Zwangsdeponierung des Bauschutts auf der Mülldemponie Niemark erneuert die Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck (BfL) ihre Forderung, auf den Abriss zu verzichten und das AKW stehen zu lassen. „Damit müssen nicht Tausende von Lkw durch Schleswig-Holstein bzw. Deutschland/Europa fahren, das Klima weiterhin belasten und die hitzige Diskussion um die Zwangsdeponierung des Bauschutts wäre ebenfalls hinfällig“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Herr Minister Albrecht, es ist an der Zeit, andere Wege zu beschreiten“, so Möller weiter. „An der morgigen Bürgerschaftssitzung sollten Vertreter von BUND und der BI „Lübeck ohne Atomschutt“ als Berater teilnehmen“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Zutiefst bestürzt haben wir vom Ableben unseres langjährigen Mitgliedes Martin Böhlke erfahren. Herr Böhlke war Gründungsmitglied der Bürger für Lübeck (BfL), hat uns im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung vertreten und unseren Arbeitskreis Inneres geleitet. Martin Böhlke hat die BfL stets kompetent und zuverlässig beraten und war uns eine große Stütze. Er wird uns sehr fehlen. Über sein Engagement bei den BfL hinaus hat er sich stets mit voller Kraft für das Allgemeinwohl eingesetzt. Mit seinen Hinterbliebenen trauern wir um ihn und werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Autor: Lothar Möller

„Die Klimagerechtigkeitsbewegung Fridays for Future hat ja gern zu allem eine Meinung, aber ausgerechnet zum Thema Zwangsdeponierung von AKW-Bauschutt hören wir nichts. Wie ernst nehmen sie das Thema?“, fragt sich Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

„Wir haben die Diskussion und die Aktivitäten zum Klimaschutz sehr interessiert verfolgt. Die Forderungen der Aktivisten werden von uns jedoch teilweise sehr differenziert wahrgenommen“, so Möller weiter.

„Mit intensiver Mülltrennung, mehr vegetarischer Ernährung und dem Ausbau der Fahrradwege erklären wir uns durchaus einverstanden. Wir könnten uns auch eine Beratung der Fachausschüsse und der Bürgerschaft vorstellen. Der sensible Umgang mit der Natur ist unsere Position schon immer gewesen. Für uns ist Umweltschutz und die Zwangsdeponierung von AKW-Bauschutt auf Lübecker Boden nicht vereinbar und wird kategorisch abgelehnt. Die Sprachlosigkeit der „Jungen Wilden“ zu diesem Thema ist uns daher unverständlich. Wo bleibt der Aufschrei, wo die Demo? Die Fridays for Future-Bewegung hat sich hoffentlich nicht schon von den Befürwortern einer Zwangsdeponierung von AKW-Bauschutt in Niemark vereinnahmen lassen?“

Autor: Lothar Möller

In der Straße „Untertrave“ befindet sich, in Höhe der Straße „Große-Alte-Fähre“, mittig eine Verkehrsinsel. „Aus der Verkehrsrichtung von der Hubbrücke kommend in Richtung Drehbrücke ist die Verkehrsleitlinie irreführend angebracht, d.h. die Führung endet fälschlich an der linken Seite der Verkehrsinsel,“ so Uwe-Jens Iwers, verkehrspolitischer Sprecher der Bürger für Lübeck (BfL). „Durch einen Schlingerkurs eines Ortsfremden um die Insel herum aufmerksam geworden, haben die BfL die gefährliche Situation bereits im Oktober 2019 der Verkehrsbehörde gemeldet. Von dort wurde Abhilfe durch Änderung der Leitlinie versprochen“, so Iwers weiter. Passiert ist bislang nichts.

„Mehrfach wurden ähnlich gefährliche Situationen beobachtet. Es bleibt nur zu hoffen, dass niemand die Insel übersieht, da dort möglicherweise zeitgleich Fußgänger stehen könnten. Die Verkehrsbehörde wird gebeten, die Richtigstellung vorzunehmen, sobald die Witterung es zulässt“, so Iwers abschließend.

Autor: Uwe Jens Iwers

Deutschlandweit arbeiten bereits einige Deponien mit Umweltstiftungen zusammen. „Die Energiewende und der Klimaschutz sind vielen Bürgern, aber auch einigen Politikern ein bedeutendes Anliegen“, so Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

Die Kapazität der Deponie Niemark ist begrenzt. „Es müsste doch möglich sein, die Deponie in eine Umweltstiftung zu überführen, bei der die Kommune als Organisator und Koordinator auftritt“, schlägt Möller vor. „Auf den nach dem Abdichtungsverfahren begrünten Flächen der Deponie wird ein Solarpark errichtet. Bei der Stiftung werden mit Hilfe der Erträge aus dem Solarpark festgelegte soziale und kulturelle Zwecke in der Kommune unterstützt und gefördert“, so Möller weiter. „Stiftungen dürfen im Grundsatz selbst bestimmen mit wem sie Geschäfte machen möchten, und das ist in mancherlei Hinsicht von Vorteil“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Der Corona-Impfstoff beschäftigt alle Menschen: Die einen lehnen die Impfung ab, die meisten sehnen sich nach einem Impftermin. Doch das kostbare Serum ist Mangelware, die ganze Welt begehrt es.

Da schlägt eine Meldung wie eine Bombe ein:

Der Labormediziner Prof. Dr. Winfried Stöcker hat im Alleingang einen Corona-Impfstoff entwickelt und testete ihn auf eigene Faust an mehreren Probanden.

Stöcker hatte sich und vier weiteren Probanden ein von ihm entwickeltes "rekombinantes Antigen" gespritzt. Daraufhin hätten alle Patienten Antikörper gegen das Corona-Virus gebildet, meldete Stöcker dem Präsidenten des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek im September 2020. Die Wirksamkeit des Impfstoffs sei auch von den Virologen Christian Drosten und Hendrik Streeck bestätigt worden.

Gemäß Prof. Stöcker hat er sein Antigen mittlerweile mehr als 120 weiteren Freiwilligen verabreicht. „Mehr als 90 Prozent hatten schützende Antikörper in hoher Konzentration entwickelt", so der Arzt. „Die banale Impfung war nahezu nebenwirkungsfrei und äußerst effektiv." Stöcker kündigt an, die Rezeptur des Antigens zu veröffentlichen. Er wolle kein Geld damit verdienen, sondern schnell möglichst viele Menschen vor Corona schützen. „Welch eine große Geste in so schwierigen Zeiten“, lobt Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Diese Impfung wäre die Kehrtwende für die Wirtschaft und die persönlichen Beschränkungen der Menschen in Corona-Zeiten“, so Möller weiter. „Anstelle von ewigem Warten und Vertrösten könnte endlich effektiv gehandelt werden“, so Astrid Stadthaus-Panissié, Pressesprecherin der BfL. „Die BfL sind Prof. Stöcker für sein Engagement und seine Großzügigkeit sehr dankbar. Anders als die Pharmaindustrie, die sich in ihrem Bedürfnis nach Gewinnmaximierung sicher gestört fühlt.“

Autor: Lothar Möller und Astrid Stadthaus-Panissié

Die Senioren in den Alten- und Pflegeheimen sind durch die Kontaktbeschränkungen in Corona-Zeiten hart getroffen. Die Isolation macht den Menschen schwer zu schaffen, oft verstehen sie einfach nicht mehr, warum sie keinen Besuch mehr bekommen. Die Bürger für Lübeck (BfL) wollen das ändern:

„Der Vereinsamung von Menschen in Heimen muss definitiv schnell entgegengewirkt werden durch weitgehende Besuchsregelungen“, so Volker Krause, sozialpolitischer Sprecher der BfL. „Isolation kann für Menschen in der Senioreneinrichtung zur psychischen und physischen Qual werden und sogar lebensgefährlich sein. Wir gehen davon aus, dass eine Erstimpfung in den Heimen erfolgt ist. In einem nächsten Schritt sollten die Senioren durch Veranstaltungen unterhalten werden.

Solokünstler könnten vor den Heimen zum Beispiel musizieren. Bewohnerinnen und Bewohner hätten die Möglichkeit, von ihren Balkonen – einer Loge gleich – den beschwingten Klängen der Musiker zu lauschen. Mit dieser Art von Konzerten kann das Social Distancing problemlos eingehalten werden. Je nach den örtlichen Gegebenheiten sind auch andere Auftritte denkbar. Die Heimaufsicht muss die Grundrechte garantieren und muss gleichzeitig sicherstellen, dass ihre Vorgaben nicht an den Realitäten der Heime scheitern. Die Corona-Auflagen treffen die Kunstschaffenden sehr hart. Den einen dienen und den anderen helfen wäre doch eine sinnvolle Lösung“, so Krause abschließend.

Autor: Volker Krause

Der Gewerbesteuerhebesatz ist in Lübeck von jeher hoch angesetzt. Im letzten Jahr lag er bei 450. „Die finanziellen Probleme unserer Stadt wird man aber nicht mit höheren Steuersätzen lösen“, so Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Mehr Steuern generieren zu wollen, ist der richtige Ansatz. Das kann auch erreicht werden, indem sich mehr Unternehmen im Stadtgebiet ansiedeln. Hierfür muss der Standort Lübeck attraktiv sein“, so Möller weiter.

„Die Lübecker Bürgerschaft sollte unter anderem die Senkung der Gewerbesteuer von aktuell 450 Prozentpunkten auf 339 Prozentpunkte beschließen. Das wäre der drittniedrigste Hebesatz in Schleswig-Holstein“, schlägt Möller vor. Alsdann könnte unser Bürgermeister den Wirtschaftsstandort Lübeck aktiv bewerben: Nach alter Tradition ist auch heute noch in Lübeck Platz für gute Geschäfte.“

„In den Corona-bedingt schwierigen wirtschaftlichen Zeiten sind neue Impulse und neue Wege unabdingbar. Die Ansiedlung neuer Unternehmen lässt ja auch hoffen auf neue Arbeitsplätze. Wir müssen heute schon die Weichen setzen, um nicht den Anschluss zu verlieren“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Angesichts sinkender Gewerbesteuereinnahmen und steigender Ausgaben durch die Corona-Pandemie droht dem Lübecker Haushalt auf Jahre ein Millionendefizit. Derzeit werden die Langzeitfolgen noch wenig diskutiert. „Doch gilt als sicher, dass die Corona-Krise in eine Wirtschaftskrise münden wird, da die kommunalen Einnahmen wegbrechen und zugleich die Ausgaben steigen werden“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

„Diese Entwicklung betrachten wir mit Sorge“, so Möller weiter. Die BfL haben bereits im März letzten Jahres auf die negativen Folgen hingewiesen und einen Schutzschirm für Lübeck sowie die Unterstützung von Land und Bund gefordert.

Werden die Gewerbesteuerverluste der Stadt im Jahr 2021 nicht ausgeglichen, wächst das Haushaltsloch. Es bleibt zu befürchten, dass sich die Situation trotz beschlossener Hilfsprogramme – auch über 2021 hinaus - weiter verschlechtern wird, da die strukturellen Probleme noch ungelöst sind und die konzeptionelle Aufarbeitung aussteht.

Viele Kommunen haben auf die Finanzkrise reagiert und Haushaltssperren erlassen. Andere bereiten Nachtragshaushalte vor, etliche verzichten aber vorerst auf Einschränkungen und nehmen Defizite in Kauf und hoffen auf das Wohlwollen des Landes. Wenn wir den schnellen Aufschwung nach Corona nicht gefährden wollen, müssen wir jetzt handeln und selbst Initiativen entwickeln, anstatt nur auf Hilfen von Bund und Land zu bauen. Dabei sind auch unbequeme Wege denkbar“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller