News 2020

Die Lübecker Stadtverwaltung macht dicht, schottet sich vom Bürger ab. Bürgermeister Lindenau hat so entschieden. Mutig. Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen. Die Pandemie-Entwicklung in Lübeck lässt wenig Spielraum.

„Bei der KfZ-Anmeldung können derzeit nur noch "systemrelevante Fahrzeuge" eine Zulassung erhalten. Wer bis Jahresende sein Auto zulassen wollte, kann das nun erst nach dem 10. Januar tun. Damit entfällt auch der Vorteil der Mehrwertsteuersenkung“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Zu befürchten ist auch die Verschärfung der ohnehin krisenbedingten Liquiditätsengpässe von Autohäusern. Händler laufen dadurch Gefahr, Zahlungsansprüche der Hersteller nicht nachkommen zu können“, so Möller weiter.

Aktuell können in Lübeck nur Fahrzeuge für den Katastrophenschutz und die Feuerwehr sowie für die Krankenversorgung und dringliche und nicht aufschiebbare Zulassungsanträge für die Landwirtschaft und dem Transportgewerbe bearbeitet werden.

Warum können Kunden in Lübeck nicht gegen Nachweis (Bescheinigung des Arbeitgebers: Systemrelevanz und Erfordernis des Fahrzeuges, um zur Arbeit zu kommen) ebenso wie Gewerbekunden mit Handelsregisterauszug eine Zulassung erhalten? Und warum ist der Prozess der digitalen Zulassung noch nicht vollzogen?

Mit wenig Publikum in den Zulassungsstellen ließen sich die Abstands- und Hygieneempfehlungen problemlos umsetzen.

Autor: Lothar Möller

Über die Entscheidung der Konzernleitung, Karstadt am Standort Lübeck zu erhalten, sind die Bürger für Lübeck (BfL) erleichtert und dankbar. „Dies ist eine gute Nachricht für die Beschäftigten, aber auch für die vielen Kundinnen und Kunden sowie Lübeck als Einkaufsstadt insgesamt“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Eigentümer und Mieter haben sich angesichts der durch Covid 19 ausgelösten schwierigen Rahmenbedingungen auf ein neues Mietpaket einigen können, dieses ermöglicht ein weiteres Betreiben von GALERIA (Karstadt) Lübeck.

Die Hansestadt Lübeck wird durch die Sanierung der Fußgängerzone in 2021 wesentliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den stationären Handel anpassen und wir als BfL freuen uns sehr, das Karstadt weiter in Lübeck bleibt. Der Erhalt des Karstadt Warenhauses mit seiner Magnetwirkung in Lübeck ist das Ergebnis einer großartigen Teamleistung. Die Nachricht ist ein wahrer Lichtblick im Advent“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) gratulieren dem neuen Stadtpräsidenten Klaus Puschaddel herzlich und wünschen ihm für die Ausübung dieses Amtes weiterhin viel Gelassenheit und stets eine glückliche Hand.

„Wir freuen uns, dass es für diese wichtige Position so qualifizierte Bewerber/in gegeben hat“, so Möller. „Wir haben in der BfL ausgiebig diskutiert und uns schließlich mit überwältigender Mehrheit für Klaus Puschaddel entschieden. In beeindruckender Weise ist ihm auch eine fulminante Mehrheit der Bürgerschaft gefolgt. Nach zwölfeinhalb Jahren der Stadtpräsidentschaft durch Gabriele Schopenhauer kann und darf dieses Amt auch im Rahmen der Gleichberechtigung wieder von einem Mann ausgeübt werden“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) fordern Senator Schindler auf, den Wirtschaftsplan 2021 für die städtischen SeniorinnenEinrichtungen (SIE) zu überarbeiten. „Wir können Senator Schindler nicht aus der Verantwortung für die jetzige Situation entlassen“, so Volker Krause, sozialpolitischer Sprecher der BfL. „Wir haben jahrelang beanstandet, dass die Einrichtungen nicht kostendeckend arbeiten, aber unser Ruf wurde sowohl von der Verwaltung als auch von den politischen Mitstreitern angestrengt überhört. Eine dauerhafte Subventionierung wurde sogar als „soziale Pflicht“ dargestellt. Und all die sündhaft teuren Gutachten haben auch keine Änderung herbei geführt. Jetzt jedoch mit Brachialgewalt die Pflegeentgelte anzuheben, ist ungeheuerlich und mit uns nicht zu machen. Wir schlagen vor, dass kostendeckende Beiträge nur für Neuzugänge erhoben werden, bei den bereits dort residierenden Seniorinnen und Senioren kann und darf eine Erhöhung nur moderat erfolgen“, so Krause abschließend. „Schließlich sind die Bewohner nicht für die Fehler von Politik und Verwaltung verantwortlich“.

Autor: Volker Krause

Die unabhängige Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“ (BfL) lädt erneut zum politischen Stammtischtreffen ein. Am Mittwoch, dem 9. September 2020, treffen sich ab 18:30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder zum Gespräch und Klönschnack über alles, was uns in Stadt und Land bewegt.

Der BfL-Vorstand, unser Bürgerschaftsmitglied und die Mitglieder der diversen Arbeitskreise stehen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern bereitwillig Rede und Antwort. Gern tauschen wir uns mit Ihnen aus, sind offen für Ideen und Anregungen und freuen uns über Lob, aber auch über konstruktive Kritik.

Die monatlichen Treffen finden in gemütlicher Atmosphäre im „Brauberger“ in der Alfstraße 36 (Nähe Untertrave) statt. Gäste sind ganz herzlich willkommen.

Autor: Lothar Möller

Nach unserer Nominierung von Meike Fechner für die Senatorinnenwahl im Fachbereich Kultur und Bildung erhielten wir aus unterschiedlichen Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft Zuspruch, der sich dann auch im Wahlergebnis unserer Kandidatin wiederfand und worüber wir uns freuen.

Auf die brillante Vorstellung hin von Meike Fechner entschied sich jedes vierte Bürgerschaftsmitglied für unsere Kandidatin. Ein schönes Ergebnis und ein großer Erfolg für eine überzeugende Kandidatin, die mit ihrer Leidenschaft und Fachkenntnis und als hervorragend vernetzte Expertin im Kulturbereich die in Lübeck breit aufgestellte Kulturlandschaft mit allen ihren Herausforderungen sowie den Titeln „Kulturhauptstadt des Nordens und Weltkulturerbestätte“ grandios hätte vertiefen und ausbauen können. Wir danken Frau Fechner für ihre Bereitschaft zur Kandidatur trotz der „Verhältnisse“.

Gleichzeitig danken wir Senatorin Weiher für die geleistete Arbeit und gratulieren Monika Frank. Ihr wünschen wir für ihr neues Amt stets eine glückliche Hand.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) werden für die Wahl zur Senatorin für den Fachbereich Schule/Sport und Kultur Frau Meike Fechner vorschlagen. „Für uns ist sie die ausgewiesene und hervorragend vernetzte Expertin für den Bereich Kunst und Kultur. Sie bringt mit ihrer Leidenschaft und Fachkenntnis sowie ihrer Erfahrung mit politischen Abläufen die besten Voraussetzungen für die Aufgabe als Kultursenatorin mit“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Damit bleiben wir uns und unserer Überzeugung treu, bei der Besetzung von Senatorenpositionen das Auswahlkriterium auf Sach- und Fachverstand zu richten und nicht nach Parteibuch und Parteisoldatentum zu schielen“, so Möller weiter.

„Aber in Lübeck ticken die Uhren leider anders. Die GroKo legt die Vergabe der Positionen bereits im Kooperationsvertrag fest, was für uns höchst unmoralisch und verwerflich ist. Die Senatorin/der Senator bekleidet ein öffentliches Amt und sollte Neutralität bewahren. Zur Besetzung der Position erfolgt eine öffentliche Ausschreibung, die Fraktionen können Wünsche äußern, wer zur Vorstellung geladen werden soll. Aber schon lange vor der offiziellen Vorstellung werden Fakten geschaffen. Da legt sich die SPD-Fraktion schon vorzeitig fest und verschreckt andere Mitbewerber. So bekommt das Verfahren ein Geschmäckle und wird zur Farce“, so Möller kopfschüttelnd. Und die Linken, die noch kürzlich Senatorin Weiher zur Wiederwahl vorschlagen wollten, verdingen sich als Wendehälse und lassen sich von der SPD vereinnahmen. Die Rolle als Steigbügelhalter ist hingegen den Freien Wählern wie auf den Leib geschrieben, hier war nichts anderes zu erwarten. Und die CDU sieht zu, ihr Verhalten kann auch nicht gerade als glorreich angesehen werden. Der eigentliche Verlierer bei diesem Postengeschacher ist allerdings die Hansestadt Lübeck und mit ihr ihre Bürgerinnen und Bürger“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) sind erfreut und erleichtert, dass der Flughafen den Betrieb wieder aufnimmt und mit Lübeck Air durchstartet. „Wir danken dem Betreiber und seinem Team für ihr Engagement und ihre Mühen und wünschen dem Vorhaben den allerbesten Erfolg“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Die wirtschaftliche Bedeutung des Flugbetriebs für Lübeck und die ganze Region steht außer Frage. Zu dieser Erkenntnis sind die Umweltaktivisten leider noch nicht durchgedrungen. Sie kommen zur Nutzung der Fläche mit Vorschlägen aus der Mottenkiste. Neu ist nur, dass sich die Aktivisten nun auch noch eine Partymeile wünschen. Sie haben immer noch nicht verstanden, dass in der Wirtschaft das Geld verdient und sie damit zum Wunscherfüller wird", so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die unabhängige Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“ (BfL) lädt nach der Sommerpause erneut zum politischen Stammtischtreffen ein. Am Mittwoch, dem 12. August 2020, treffen sich ab 18:30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder zum Gespräch und Klönschnack über alles, was uns in Stadt und Land bewegt.

Der BfL-Vorstand, unser Bürgerschaftsmitglied und die Mitglieder der diversen Arbeitskreise stehen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern bereitwillig Rede und Antwort. Gern tauschen wir uns mit Ihnen aus, sind offen für Ideen und Anregungen und freuen uns über Lob, aber auch über konstruktive Kritik.

Die monatlichen Treffen finden in gemütlicher Atmosphäre im „Brauberger“ in der Alfstraße 36 (Nähe Untertrave) statt. Gäste sind ganz herzlich willkommen.

Autor: Lothar Möller

Nach der Devise „von Freunden lernen“: In Holland wohnen Studenten im Pflegeheim. „Zugegeben, diese Idee ist erstmal ungewöhnlich“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Aber auf den zweiten Blick hin erscheint es nachvollziehbar. Für kleine Hilfsdienste muss kein ausgebildetes und knappes Pflegepersonal gebunden werden. Und auch den Studenten wird mit Wohnunterkunft geholfen.“

Dass Studenten im Seniorenheim wohnen, ist in Deutschland Neuland. „So manchem Studenten mag das unvorstellbar erscheinen, und doch ist das Modell „Wohnen für Hilfe“ eine Option und für beide Seiten vorteilhaft“, so Möller weiter.

Unser Nachbar Holland zeigt es: Dort können Studenten - so sie an 30 Stunden des Monats bei der Seniorenbetreuung mithelfen - kostenlos im Pflegeheim wohnen. Dabei sollen die Pflegekräfte keineswegs ersetzt, sondern lediglich unterstützt werden. Die Studenten bereiten das Essen mit vor, sie organisieren Veranstaltungen und helfen beim Einkauf. Aber vor allem leisten sie den Senioren Gesellschaft. Bei dem Projekt „Studenten und Senioren unter einem Dach“ wohnen insgesamt sechs Studierende mit den 160 Senioren im Humanitas-Pflegeheim im niederländischen Deventer, das etwa 70 Kilometer entfernt von der deutschen Grenze liegt.

„Angesichts der oft angespannten Situation in unseren Seniorenheimen können wir uns gut vorstellen, auch an Lübeck's Alten- und Pflegeheimen dieses Modell zu praktizieren“, so Möller abschließend. „Einen Versuch ist es doch allemal wert!“

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) begrüßen die Planungen der LPA für eine Staffelung von Liegeplatzgebühren im Hafen nach Klimaverträglichkeit der Schiffe. „Wir sind hocherfreut, dass damit unser Antrag aus der Januar-2020-Sitzung der Bürgerschaft umgesetzt wird“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Unsere Forderung, die Schiffsantriebe von Schweröl auf Flüssiggas (LNG) umzurüsten, ist bereits viele Jahre alt und lange waren wir mit diesem Appell der einsame Rufer in der Wüste“, so Möller weiter. „Aber auch eine späte Einsicht ist besser als keine.“

„Wir sehen das Engagement der jungen Leute in Sachen Umweltschutz natürlich sehr positiv. Fridays for Future hat sich eine gewichtige Stimme erarbeitet. Sie müssten aber noch lernen, dass Entscheidungen auf ihre Auswirkungen geprüft werden müssen. Die wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit des ohnehin schon stark gebeutelten Lübecker Hafens blindlings dem Klimaschutz unterzuordnen, ist nicht der richtige Weg. Ein behutsames Handeln ist eher angebracht. Wir müssen alles tun, um den Lübecker Hafen wieder auf solide Beine zu stellen“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Nachricht von der Schließung der Karstadt-Filiale in Lübeck Ende Oktober 2020 schlägt ein wie ein Paukenschlag. Die Reaktionen darauf gehen von Panik über Gelassenheit bis hin zum Umdenken.

„So völlig überraschend kommt die Ansage dann doch nicht“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Gekriselt hat es in der Vergangenheit doch schon häufiger. Aber wir Lübecker müssen uns auch fragen, was wir selbst dazu beigetragen haben. Angebot und Nachfrage bestimmen den Markt. Online-Handel und Einkaufsbeschränkungen durch die Corona-Pandemie haben die Situation sicher noch verschärft.

Das Schicksal von Hunderten von Beschäftigten, die so hart um ihre Jobs gekämpft und viele Einschränkungen in Kauf genommen haben, ist erschütternd. Und sicher würde der Wegfall der Karstadt-Filiale auch eine Veränderung der innerstädtischen Handelslandschaft bedeuten.

Aber alles Klagen hilft nicht weiter. Wir sollten retten, was noch zu retten ist. Die Filiale Karstadt symbolisiert in Lübeck den zentralen Handel in der Fußgängerzone. „Fehlt Karstadt, verliert die Stadt ihr Herz und der Einzelhandel wird weiter geschwächt. Um aus der Misere zu kommen, müssen wir neue Wege wagen und sollten nichts unversucht lassen“, so Möller weiter.

Anregung: Der Betriebsrat des Karstadt-Kaufhauses in Lübeck könnte das Geschäft nach der Schließung Ende Oktober 2020 privat weiterbetreiben. Es könnte eine Anmietung-/Kauf des Gebäudes in Betracht gezogen werden. Gemeinsam mit Verdi und der Hansestadt Lübeck könnte man vor der Schließung einen Plan entwickeln, der vorsieht, dass die Beschäftigten am Standort ein neues Kaufhaus eröffnen und eigenständig leiten. Die Mitarbeiter würden weiterhin ihren Beitrag leisten, indem sie auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld verzichten, zudem könnten sich Bürger mit Geldeinlagen an dem Projekt beteiligen.

Ein entsprechender Plan müsste den Mitarbeitern vorgestellt und mit ihnen gemeinsam ein Konzept erarbeitet werden, das von Gewerkschaftsseite sicherlich Unterstützung finden würde.

„Die Beschäftigten der Karstadt-Filiale sollten sich nicht kampflos geschlagen geben, zumal Menschen dabei sind, die jahrzehntelang im Unternehmen tätig waren. Wenn das Traditionshaus in Lübeck nicht mehr existieren würde, dann wird Lübeck ein Stück Geschichte verlieren“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Seit den letzten Jahren hat sich der Trend zum eigenen Garten immer weiterentwickelt. Immer mehr Städter zieht es in die Schrebergärten, in denen man nach Lust und Laune gärtnern, grillen oder sich einfach nur vom stressigen Alltag erholen kann.

„Insgesamt gibt es in Lübeck etwa 8.000 Kleingärten in 26 Anlagen, in denen der soziale Zusammenhalt, das Klima, sowie die Lebensqualität gestärkt werden“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. Kaum jemand weiß, dass der Schrebergarten auch ein „Urlaubsreiseziel“ sein kann. In den Sommerferien darf man bis zu 3 Wochen am Stück in der Gartenlaube übernachten.

Für den Urlaub im eigenen Garten spricht, dass man den Autobahnstau an die Nord- und Ostsee, sowie in den Süden vermeiden kann. Ein positiver Nebeneffekt davon ist, dass man klimafreundlich, kostengünstig und stressfrei Urlaub machen kann. Vor allem in den Zeiten von Corona sollten wir uns selbst die Frage stellen, ob wir unsere Gesundheit gefährden wollen, wenn wir uns mit hunderten Touristen an den Stränden oder in den Cafés und Bars zusammenfinden.

„Das Kleingartenwesen muss in Infrastruktur und Förderprogrammen berücksichtigt werden. Zudem müssen alle Beteiligten kollektiv handeln: Kleingärtner (Schrebergärtner), Grünflächenämter, Stadtplaner und Politiker müssen Praktiken entwickeln und gemeinsam zur Diskussion stellen.

Autor: Lothar Möller

Mit einem finanziellen Anreiz wollte die Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck (BfL) die Vermittlungsquote von Hunden aus dem Lübecker Tierheim erhöhen. „Wir fordern bereits seit Juli 2017, dass Hundehalter in den ersten zwei Jahren von der Hundesteuer befreit werden – so ein Hund aus dem Lübecker Tierheim adoptiert wurde“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

In der letzten Bürgerschaftssitzung wurde unserem Antrag - in der Fassung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - zur Änderung der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer in der Hansestadt Lübeck von der Lübecker Bürgerschaft einstimmig zugestimmt.

Die finanziellen Einbußen für die Stadt sind zu verschmerzen. Wir hoffen, dass viele Lübecker diese Möglichkeit nutzen und einem treuen Freund ein gutes zu Hause geben werden und gleichzeitig das in Not geratene Tierheim damit hilfreich unterstützen. Tiere sind für jeden Haushalt – ob Single oder große Familie – eine unglaubliche Bereicherung.

„Die Hundesteuer, die  seinerzeit als Luxussteuer betitelt wurde, ist schon an sich schwer akzeptabel. Hunde sind in vielen Situationen hilfreich: als Beschützer, Therapeut, Kumpel, Begleiter für einsame Menschen, Sportpartner,  bester und stets treuer Freund. Ohne Hundesteuer wären auch nicht so viele Hunde im Tierheim. Wir erwarten nun eine unverzügliche Umsetzung der Beschlussfassung“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Politik und Politiker werden in der Öffentlichkeit meist kritisch betrachtet. Und wie es dieser Tage scheint, auch nicht ganz ungerechtfertigt. „Die erwartbare Vorbildhaltung lässt dann doch sehr zu wünschen übrig“, so Lothar Möller, Vorsitzender der BfL-Wählergemeinschaft und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Es ist ja nicht neu, dass Politkern Schleichwerbung und Lobbyismus unterstellt werden. Um dieses Image los zu werden, wäre bedachtes Handeln angebracht. Dass sich dann die Bundesernährungsministerin für PR-Zwecke eines sehr umstrittenen Schweizer Konzerns benutzen lässt, der Bundesentwicklungsminister unverblümt für einen Einkauf in einem Frische-Discounter wirbt und der Bundesgesundheitsminister im Umgang mit Corona auf die Schweizer Roche-Test setzt, zeugt nicht nur von mangelnder Sensibilität, sondern widerspricht auch dem Gleichbehandlungsgebot. Wir als Verbraucher werden aufgefordert, regionale Produkte zu konsumieren, um unsere regionale Wirtschaft zu stärken und die Umwelt zu schonen. Unverständlich, warum solche Maximen dann plötzlich nicht mehr gelten“, so Möller weiter. „Der Lobbyismus blüht und verfestigt sich, was sich ganz besonders schmerzlich im Umgang mit Tieren bemerkbar macht“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Europa haben wir viel zu verdanken. Die Europäische Union (EU) hat es geschafft, dass wir seit über 70 Jahren Frieden in Europa haben.

„In der Zeit nach Corona brauchen wieder eine Zukunft für Europa. Die Wirtschafts- und Währungsunion ist zwar ein Erfolg – die gemeinsame Währung (Euro) oder die Freizügigkeit innerhalb Europas sind wahre Errungenschaften. Dennoch, die Vereinigten Staaten von Europa müssen das Ziel sein. Ansonsten wird Europa seine Bedeutung im Wettbewerb mit den USA und China verlieren“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

„Auf dem Weg zu diesem Ziel muss das Europäische Parlament gestärkt werden. Um das Gemeinwohl zu finanzieren, sollen auch die global handelnden Unternehmen dort ihre Steuern zahlen, wo sie ihre Gewinne erwirtschaften. Mit der Einführung einer Finanztransaktionssteuer können weitere finanzielle Freiräume geschaffen werden um stärker in Bildung, Arbeitsplätze und Infrastruktur investieren zu können.

Parallel zur  Wirtschafts- und Währungsunion ist auch die europäische Sozialunion auszubauen. Dazu gehört, die Arbeitslosigkeit gemeinsam effizient zu bekämpfen. Es müsste zudem eine europäische Arbeitslosenversicherung eingeführt werden.

Die Sicherheit in Europa muss von den europäischen Ländern selbst gewährleistet werden. Der blinde Verlass allein auf die USA scheint riskant. Das Europäische Parlament benötigt daher stärkere Befugnisse in der Außen- und Sicherheitspolitik – bis hin zur Entscheidung über militärische Maßnahmen. Wir unterstützen die Idee einer europäischen Armee.

In der Asylfrage brauchen wir dringend ein gemeinsames Asylrecht. Effektiver Umwelt-/Klimaschutz und Wirtschaftsförderung müssten in Einklang gebracht werden. Weitsicht und Mut sind gefragt.

Die Vereinigten Staaten von Europa sind mit einem Deutschland in ihrer Mitte wünschenswert. Ich fühle mich schon heute als Europäer deutscher Nation“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) haben die Diskussion und die Aktivitäten zum Klimaschutz sehr interessiert verfolgt. „Die Forderungen von Fridays for Future werden von uns sehr differenziert wahrgenommen“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „ Mit intensiver Mülltrennung, mehr vegetarischer Ernährung und dem Ausbau der Fahrradwege erklären wir uns einverstanden. Wir könnten uns auch eine Beratung der Fachausschüsse und der Bürgerschaft vorstellen. Halbe Pkw-Stellplätze und den Rückbau von vierspurigen Straßen sehen wir hingegen kritisch. Was wir aber absolut vermissen: Wieso hat sich Fridays for Future nicht zu den Silvesterfeuerwerken geäußert, warum nicht ein Verbot von Böllern gefordert? Dabei geht es doch um eine wahrlich sinnlose Umweltverschmutzung und überflüssigen Strapazen für Tier und Mensch. Wollen wir hoffen, dass den Aktivisten der Spaß nicht wichtiger ist als die Sache selbst“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) sind tief beeindruckt und danken dem Unternehmer Professor Dr. Winfried Stöcker zutiefst für sein Engagement und seinen persönlichen Mut. „In diesen für viele Menschen so belastenden Zeiten bedeutet die Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Coronavirus Hoffnung und Lichtblick zugleich“, so Astrid Stadthaus-Panissié, BfL-Pressesprecherin. „Aber die Courage, den Impfstoff im Selbsttest zu prüfen, macht Prof. Stöcker zur Lichtgestalt. Seine überragenden unternehmerischen und wissenschaftlichen Fähigkeiten hat er schon oft bewiesen, die Ansiedlung von Euroimmun ist für Lübeck ein wahrer Glücksfall.“

„Professor Stöcker ist ein Mann mit Ecken und Kanten, ein Vertreter der klaren Worte und jemand, der tatkräftig zupackt. Er schafft es immer wieder, uns zu begeistern“, ergänzt Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

Autorin:
Astrid Stadthaus-Panissié 

Unverschuldet geraten derzeit viele Unternehmen und Privatpersonen in wirtschaftliche Not. Geldinstitute sollten jetzt sicherstellen, dass ihre Kunden in schwierigen Zeiten über ausreichend Liquidität verfügen. „Banken müssen den in Not geratenen Schuldnern weit entgegenkommen – allein Kredite zu verlängern reicht nicht aus“, betont Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

Egal ob es privat der Ratenkredit fürs Eigenheim ist oder geschäftlich die Investition ins Unternehmen – Tausende Lübecker müssen sich aktuell die Frage stellen, wie sie in den nächsten Wochen ihre Kreditschulden tilgen können. Das betrifft sowohl die Kreditvergabe in der Corona-Krise als auch die Stundung von Ratenzahlungen. Den Banken kann diese Not nicht entgangen sein, Kulanz ist das Gebot der Stunde, sowohl für den privaten wie auch für den gewerblichen Bereich. Wir alle erinnern uns an die Anstrengungen zur „Bankenrettung“ und „Finanzkrise“, jetzt können sich die Banken erkenntlich zeigen.

„Wesentlich ist, dass die Banken ihre Beratung hochfahren, denn viele Lübecker brauchen dringend Rat. Dass es den Lübecker Geldinstituten derzeit nicht an der nötigen Liquidität mangelt ist offensichtlich. Die Lübecker Banken haben genug Spielraum, um die Kredite auszuweiten. Schließlich parken sie trotz Negativzinsen noch immer hohe Summen bei der Europäischen Zentralbank (EZB)“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Corona-Krise verändert alles. „Der durch große Mühen in den vergangenen Jahren erreichte solide Lübecker Haushalt ist nun gefährdet“, fürchtet Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Das könnte sich auf die Investitionstätigkeit auswirken.“

Die BfL befürchten, dass in Folge der Corona-Krise die Gewerbesteuern wegbrechen, mittelfristig auch die Einnahmen aus der Einkommenssteuer sinken und damit die Einnahmesituation der Hansestadt in eine Schieflage gerät. „Wir müssen rechtzeitig gegen steuern“, so Möller weiter. „Ein Schutzschirm für die Kommune analog der Bankenrettung und Finanzkrise 2008 halten wir für angebracht.“

Die Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich müssten massiv erhöht werden. Aus dem Bundeshaushalt sollten direkte und nicht zu erstattende Zahlungen an die Kommunen fließen, damit die Herausforderungen aus der aktuellen besonderen Situation bewältigt werden können. „Ein weiterer Mitarbeiter-Abbau ist undenkbar“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) sind enttäuscht über die Beschlussfassung der GroKo zur Verhinderung eines Böllerverbots in Lübeck. „Seit Jahren wird dafür geworben, mit dem Thema sensibler umzugehen. Aber alle guten Argumente fruchten nur zögerlich. Mit „Appellen“ rückt das Ziel in weite Ferne, die Lübecker GroKo beweist damit nur ihre Unfähigkeit zu unpopulären Beschlüssen und ihre Angepasstheit an ein gewisses Wählerklientel“, so die BfL-Politikerin Astrid Stadthaus-Panissié. „Übernahme von Verantwortung gegenüber Umwelt, Tieren, Feuerwehren und Notdiensten sowie den leidenden Bürgerinnen und Bürgern sieht anders aus. Knallerei mit Brauchtum und menschlichem Bedürfnis zu rechtfertigen ist geistiger Tiefflug. Schon Kinder lernen: Die eigene Freiheit hört dort auf, wo sie die Freiheit der Anderen beschneidet. Die Verwaltung könnte zumindest das Genehmigungsverfahren für private Feuerwerke erheblich erschweren. Die BfL werden sich auch weiterhin für ein Böllerverbot in der Bürgerschaft einsetzen“, so Stadthaus-Panissié abschließend.

Autorin: Astrid Stadthaus-Panissié

Die Bürger für Lübeck (BfL) sind irritiert ob der Beschlusslage in der letzten Bürgerschaftssitzung, die Bürger/innen vom Klimaforum auszuschließen. „Unglaublich“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „In Wahlkampfzeiten übertreffen sich die Parteien in Punkto Bürgernähe, Bürgerbeteiligung und Bürgerbefragung. Zu dem allgegenwärtigen Thema Klimaschutz soll nun ausgerechnet in finsteren Hinterzimmern beraten werden. Warum wird das Licht der Öffentlichkeit gescheut? Der bereits erklärte „Klimanotstand“ wirkt sich auf das Leben der Öffentlichkeit aus, also ist es in jedem Fall zielführend, die Ideen und Erfahrungen der Bürger einzubeziehen. Lasst uns doch ‚mehr Bürgerbeteiligung wagen‘“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) verurteilen die Tat von Hanau zutiefst. „Eine derart hinterhältige und feige Tat ist abscheulich, schockierend und widerwärtig. Sie ist Alarmruf und Warnzeichen zugleich“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Es gibt in unserer Gesellschaft Anzeichen, die sehr ernst zu nehmen sind. Blinder Hass und Greueltaten – aus welcher pol. oder gesellschaftlichen Richtung  auch immer – sind verdammenswert. Konsequenzen für Hassbotschaften in den sozialen Medien sind der richtige Weg, aber nicht ausreichend. Eine Ursachenforschung ist unerlässlich. Wir halten es für erstrebenswert, dass  Vertreter von Religionsgemeinschaften, aus Politik und Gesellschaft die örtl. Strukturen analysieren und einen Maßnahmenkatalog erarbeiten“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

„Die Kritik der Sozialpolitiker an Bürgermeister, Innensenator und Polizei um das Vorgehen am Krähenteich-Drogenplatz ist nicht nur überzogen, sie ist völlig unangemessen“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Wir stehen vollauf hinter der Sicherheitspartnerschaft und ihrer Vorgehensweise“, so Möller weiter. „Die Sozialromantiker verlieren da offensichtlich das Wesentliche aus den Augen. Die Geschehnisse an und um den Drogenplatz waren unerträglich und nicht mehr hinnehmbar, der Drogenumschlagsplatz am Krähenteich ein Kriminalitätsschwerpunkt. Die Süchtigen nun in die Opferrolle zu drängen, ist eine Ohrfeige an alle rechtschaffenen Bürger/innen. Ziel der Gesellschaft muss es doch wohl sein, die Süchtigen von der Droge weg zu bringen und nicht, ihnen das Leben mit der Sucht so angenehm wie möglich zu gestalten. Die Abhängigkeit hat viele Gesichter wie Alkoholsucht, Medikamentensucht, Magersucht, Spielsucht, Kaufsucht, nur um einige zu nennen. Die Betroffenen benötigen professionelle Hilfe und nicht nur Annehmlichkeiten. Die BfL danken Bürgermeister Lindenau und seinem Team ausdrücklich für die gute Arbeit“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

„Die letzte Bürgerschaftssitzung hat es an den Tag gebracht: Die Unabhängigen stehen mit beiden Beinen auf der Bremse und verhindern so Entscheidungen und Entwicklungen“, so Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und Bürgerschaftsmitglied. „Sie produzieren sich mit wüsten Behauptungen und Theorien. Einerseits fordern sie mehr Wohnraum, mehr Arbeitsplätze, mehr Umweltschutz, mehr soziales Engagement. Andererseits bremsen sie alle Entscheidungen aus, die ihre Wünsche erfüllen könnten. Sie sind Bedenkenträger erster Klasse“, so Möller weiter.

Die Hansestadt Lübeck möchte ein kleines Teilgrundstück am Lindenplatz verkaufen, das momentan komplett versiegelt ist, damit dort ein Unternehmen 800 Arbeitsplatze schaffen kann. Gleichzeitig soll eine öffentliche Grünfläche entstehen, die der Bevölkerung den Zugang zum Uferbereich der Kanaltrave ermöglicht. Die Firma Hypoport will als Investor auf dem Gelände des abgängigen ehemaligen Autohauses, das sich im Besitz der zurzeit in Gründung befindlichen Heinz-Besser-Stiftung befindet, einen Bürokomplex errichten. Dazu benötigt die Firma ein kleines Grundstück von der Stadt.

Die Unabhängigen vermuten "Hinterzimmerpolitik" in der Lübecker Stadtverwaltung - trotz aller gesetzlichen Vorschriften, die eine Stadtverwaltung (Behörde) bei einem Verkauf einer öffentlichen Liegenschaft zu erbringen hat – und setzen auf den Geist der Verschwörungstheorie. Mal bemühen sie den Denkmalschutz, mal ist es die Sichtachse, die als Gründe für Ablehnung vorgeschoben werden. Es wäre angebracht, wenn sich die Unabhängigen etwas mehr um die Zukunft Lübecks bemühen würden“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die BfL fordern den verstärkten Einsatz von recyceltem Bauschutt für den Wohnungsbau. Baumaterialien würden andernfalls weiterhin in riesigen Mengen auf Deponien landen.

„In Lübeck werden alte Gebäude abgerissen, um Platz für neuen Wohnraum zu schaffen. Doch wohin mit dem Bauschutt? Wiederverwenden wäre eine vernünftige Lösung, auch über den Straßenbau hinaus. Doch das fällt der Stadt offensichtlich schwer.

Die Baubranche geht für die nächsten Jahre von einem anhaltenden Wachstum aus. Grund ist der hohe Bedarf an Wohnungsbau sowie die Investitionsbereitschaft durch die öffentliche Hand. Der vermehrte Einsatz von Recyclingmaterial bietet sich doch an“, so Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

Die Bürger für Lübeck stellen sich auf starke Veränderungen durch den Klimawandel ein und fordern Maßnahmen. Auf die heute schon spürbaren Folgen wie überhitzte Innenstädte, überflutete Straßen und überlastete Abwassersysteme muss reagiert werden. Neue Bauverfahren, neue Baustoffe und verbesserte Leitungsnetzwerke seien "das Gebot der Stunde".

„Beim Einsatz von Recyclingbeton kann bis zu 40% Material eingespart werden, was die Baukosten senkt und die Ressourcen schont. Zudem kritisieren die BfL, dass die Ressourcen- und CO2-Einsparung durch Recyclingbaustoffe bislang viel zu wenig genutzt wird. „Seit Jahren weisen wir auf das Deponieproblem hin. Die Entsorgung des Erdaushubs kostet für ein Einfamilienhaus mittlerweile etwa 35.000 Euro. Statt dieses Erdmaterial auf die zu wenigen Deponien im Land zu verbringen, sollte lieber vorausschauend geplant und überlegt werden, wo im direkten Umfeld der Baustelle beispielsweise eine Lärmschutzwand erstellt wird, für die das Aushubmaterial verbraucht werden könnte“, so Möller weiter.

„Während im Straßenbau nahezu alle Materialien wiederverwendet werden, steckt der Hochbau hier noch in den Kinderschuhen. Die BfL verweisen auf einen neuartigen Kalksandstein, der zu 10% aus recyceltem Porenbeton besteht. Dadurch kann viel Sand bei der Produktion eingespart werden. Wir sehen die Schweiz als Vorbild, weil dort bereits heute häufig Recyclingbeton für Neubauten verwendet wird. Die BfL wünschen sich "klimaneutrale Neubauten“. Auch die Hansestadt Lübeck sollte hier beispielhaft vorangehen und für ihre Baumaßnahmen verstärkt den Einsatz von Recyclingbaustoffen vorschreiben", so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) sind entsetzt über die Tierversuche in den Laboren des UKSH in Lübeck. Immer wieder erschüttern Fotos von blutenden Hunden und gefesselten Affen die Öffentlichkeit, was passiert in den Laboren des Lübecker UKSH?

Ob Maus, Hund, Katze oder Hase diesen Versuchen ausgesetzt wird, kein Tier gibt dafür sein Einverständnis. „Wir sind zuversichtlich, dass es in Wissenschaft und Forschung Alternativen zu den Experimenten mit Tierversuchen gibt“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Milliarden Euro fließen in die Forschung mit Tierversuchen, während für die Erprobung von Alternativen im Vergleich nur geringfügige Beträge bereitgestellt werden. Das muss sich ändern. Das Tierschutzgesetzt muss verschärft werden.

Stoffe können bereits im Computermodell genauer getestet werden als im Tierversuch. Vielversprechend ist auch die Arbeit mit zurückprogrammierten Stammzellen. Computersimulationen, Mikrodosierung, Magnet-Resonanz-Tomographie, In-vitro-Tests werden ebenfalls als alternative Forschungsmethoden genannt. Wissenschaft und Forschung müssen den Focus auf die alternativen Methoden setzen, damit das unendliche Tierleid endlich ein Ende hat. Die Dauer eines Validierungsverfahrens bis zur behördlichen Anerkennung einer tierversuchsfreien Methode und ihre Aufnahme in die Prüfrichtlinien können sich über 10-15 Jahre hinziehen. Eigenartigerweise wurde der Tierversuch selbst nie validiert. Für uns eine unakzeptable Schieflage “, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Die Bürger für Lübeck (BfL) freuen sich über die guten Nachrichten zur Entwicklung des Lübecker Flughafens. „Die Linienflüge nach München und Stuttgart sind seit langem ersehnt, die Realisierung nun ist ein voller Erfolg“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. Wir danken den Professoren Stöcker und Friedel von Herzen für ihr Engagement und wünschen ihnen auch weiterhin den besten Erfolg.

Unser Dank gilt auch den Lübeckerinnen und Lübeckern, die vor 10 Jahren gewissermaßen den Grundstein für die Fortentwicklung gelegt haben, indem sie im ersten erfolgreichen Bürgerentscheid in der Geschichte Lübecks für den Erhalt des Flughafens gestimmt und damit den Beschluss der damaligen rot-rot-grünen Bürgerschaftsmehrheit auf Abwicklung des Flughafens gekippt haben. Der über 100 Jahre alte Flughafen ist nach langen Irrwegen nun endlich in guten und kompetenten Händen“, so Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller