AKTUELLES

06.05. 2021 - Drogenpolitik mit Augenmaß

„An der Auflösung der Drogenszene am Krähenteich haben wir BfLer nicht unerheblich mitgewirkt“, so der BfL-Politiker Lars Ulrich. Die Pläne der Verwaltung und von Teilen der Politik, eine Begegnungsstätte für Drogenabhängige auf einem unbebauten Grundstück an der Marienbrücke zu errichten, sehen wir doch sehr kritisch. Geplant ist die vorübergehende Unterbringung in Containern, danach soll sogar ein Festbau erfolgen. Zehn neue Mitarbeiter sollen sich um den Betrieb kümmern. Kosten in Höhe von 800.000 Euro jährlich auf 10 Jahre sind die Folge.

 

„Soviel Spendierfreudigkeit nimmt uns den Atem“, so Ulrich weiter. „Bei dem Komfort könnte es noch Drogensüchtige aus der Umgebung nach Lübeck ziehen. Aber den Drogentourismus brauchen wir nicht. Auch sorgen wir uns um die Fußläufigkeit zum neuen Drehbrückenplatz, der für Lübecker und Touristen ein Magnet ist. Wir setzen uns sehr wohl für eine vernünftige Betreuung der Drogenabhängigen ein. Dies könnte zweifelsohne auch im Solizentrum der Walli geschehen, da sich die Flüchtlingsunterbringung als Aufgabe nicht mehr stellt. Wir gehen davon aus, dass der Mietvertrag angepasst und Kosten in erheblichem Umfang eingespart werden können“, so Ulrich abschließend.

 

Autor: Lars Ulrich


19.04. 2021 - Grüne Fehlinterpretation

Mit Verwunderung haben die Bürger für Lübeck (BfL) zur Kenntnis genommen, dass sich die Grünen gegen eine Abschaffung der Preisstufe 3 im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aussprechen und dies mit Gleichbehandlung begründen.

 

Die derzeit gültigen Preistarife und Zonen haben doch zu Unmut bei den Nutzern geführt. „Seltsam ist von den Grünen auch die willentliche Aufteilung der Stadtteile in reiche und arme Bürger“, so Uwe-Jens Iwers, Verkehrspolitischer Sprecher der BfL. „ Für uns BfLer steht die Reduzierung des Individualverkehrs zugunsten des ÖPNV im Vordergrund. Das geht nur über ein Angebot mit schnellem, zuverlässigem und preiswertem Busbetrieb.“

 

Nicht jede Busfahrt aus den Lübecker Randgebieten hat die Innenstadt als Ziel. Die Einkaufszentren für eine Vollversorgung liegen überwiegend in, oder am Rande der Kernzone. Bewohner aus vielen Randgebieten Lübecks müssen also für die nächstgelegene Einkaufsmöglichkeit, die meistens nur wenige Kilometer vom Wohnort entfernt liegt, den höchsten Tarif 3 zahlen. Eine Familie, 2 Erwachsene, 2 Kinder, müsste für den normalen Einkauf bei Nutzung des Busses mit Viererkarte schon 18,80 € bezahlen. Der Onlinehandel, oder die Nutzung des eigenen Fahrzeugs bei kostenlosem Parken, ist dann doch deutlich preiswerter.

 

Die BfL hatten in der Vergangenheit angeregt, richtungsabhängige Übergangszonen einzurichten. Laut Verkehrsbetriebe sei das weder machbar noch kontrollierbar.

 

Wie auch für andere Randgebiete sei hier Schlutup als Beispiel für diese Ungleichbehandlung gewählt. Der einzige Nahrungsmittelmarkt ist mit dem Bus nur alle Stunde, mit überwiegend erforderlichem Umsteigen, erreichbar. Das nächste Einkaufsgebiet für eine Vollversorgung ist der Bereich um das Gleisdreieck, am Rande der Tarif 2 Kernzone.

 

Die Verkehrsbetriebe der Stadtwerke Lübeck haben die Stadtfläche in Zonen eingeteilt, d.h. für die Fläche ca. 4 km im Umkreis um den Marktplatz als Mittelpunkt (also 8 km Fahrstrecke und mehr) gilt der normale Tarif 2 (Einzelfahrschein 2,70 €), darüber hinaus der erhöhte Tarif 3 (3,30 €). Richtung Schlutup gilt der Kernbereich bis zur Försterei Wesloe, was einer Entfernung von 4,4 km entspricht. Eingeschlossen ist dabei der ganze Einkaufsbereich um das Gleisdreieck. Für die Schlutuper ist die letzte Station für den Tarif 2 „Schlutuper Tannen“, etwa 2,5 km vom Schlutuper Markt entfernt. Darüber hinaus bis zur Försterei (3,6 km) und bis OBI und Famila (4 km), gilt aber der hohe Tarif 3. Das ist eine Ungleichbehandlung!

 

Die herauslesbare Interpretation, die Bürger in den betroffenen Stadtteilen, wie z.B. Moisling, Krummesse, Schlutup, Kücknitz, Travemünde, usw. würden allesamt zu den einkommensstarken Bürgern gehören ist realitätsfremd.

 

Die Grünen sollten sich erst Gedanken über die Situation vieler Lübecker Bürger machen, bevor sie sich über Gleichbehandlung auslassen. Es ist nicht lange her, dass seitens der Grünen der Antrag über eine völlige Abschaffung der Fahrkarten eingebracht wurde, was einem städtischen Kostenaufwand von mehr als 50 Mio €/J. bedeutet hätte.

 

Autor: Uwe-Jens Iwers


06.03. 2021 - Corona-Krise bewältigen

Die Bürger für Lübeck (BfL) plädieren für einen zielgerichteten Schutz der Risikopatienten anstelle eines verlängerten Lockdowns.

 

Bund und Länder haben sich auf Schritte zur Rücknahme der Beschränkungen in Bezug auf die Reduzierung der Maßnahmen gegen die Pandemie geeinigt. Ergebnis: Der Lockdown wird verlängert - mit Öffnungsmöglichkeiten.

 

„Diese schüchterne Öffnungsstrategie ist ein Konstrukt aus Versäumnissen und Hoffnung“, so Lothar Möller, Vorsitzender der BfL und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Wegen der differenzierten Intensität der Ausbreitung aber zum Teil auch nachvollziehbar“, so Möller weiter.

 

„In Lübeck hat sich die Situation aber sehr positiv entwickelt. Daher unterstützen die BfL eine weitgehende Lockerung. Das öffentliche Leben muss langsam wieder hoch gefahren werden. Die Öffnung von Restaurants, Bars, Freizeit- und Sportanlagen, des Einzelhandels sowie die Zulassung von Events sollten mit bewilligten Schutzkonzepten erfolgen. Die AHA-Regeln (Alltagsmaske, Hygiene, Abstand) sollten aber weiter befolgt werden.

 

Damit Risikopatienten und Impfwillige den Schutz erhalten, muss die Arbeit der Impfzentren intensiviert werden. Daher sollten verfügbare Impfstoffe auch genutzt werden“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


06.03. 2021 - Travemünde braucht Kultur

Die Bürger für Lübeck (BfL) unterstützen die Pläne von Wolfgang Hovestädt, in Travemünde wieder Kultur zu etablieren. „Die Wiederbelegung der Kulturbühne in Travemünde ist sehr lobenswert“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Die Pläne für ein Spiegelzelt auf dem Leuchtenfeld haben Gestalt angenommen.“

 

Die BfL sind überzeugt, dass ein Theaterangebot für Travemünde förderlich ist. „Einerseits kann das Kulturangebot von den Travemündern genutzt werden, der lange Weg nach Lübeck und zurück entfällt. Das schont das Klima. Andererseits wirbt Travemünde um Touristen. Denen aber sind Strand und Wasser nicht immer genug. Eine gepflegt Abendveranstaltung ist sicher willkommen.

 

Ein schon im Dezember eingereichter BfL-Antrag zur Unterstützung dieser Pläne wird in der kommenden Bürgerschaftssitzung behandelt. „Es ist an der Zeit, Befindlichkeiten hintenan zu stellen“, so Möller weiter. „Hatte nicht die SPD selbst vorgeschlagen, dass Kultur in alle Stadtteile getragen werden soll? Und warum will die CDU gerade in ihrer Hochburg nicht mitziehen? Packen wir doch einfach alle Ressentiments beiseite und handeln zum Wohle der Bevölkerung. Dann könnte auch Ende 2021 Travemünde ein Theater haben. Machen wir Nägel mit Köpfen“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


02.03. 2021 - Polizei stärker unterstützen

Die bekannt gewordenen Übergriffe und Vorfälle auf Polizeibeamte in Lübeck sollten uns alle wachrütteln“, so Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Die BfL stützen sich auf die vorgestellte Studie ‚Gewalt gegen Polizeibeamte‘. Die Situation der Polizei hat sich durch die restriktive Personalpolitik des Landes und bei gleichzeitig wachsenden Aufgaben so sehr verschlechtert, dass unsere Gesetzeshüter kaum noch in der Lage sind, ihre zahlreichen Aufgaben und Dienste angemessen zu erledigen. Wir sind den Polizeibeamten für ihre offenen Darstellungen sehr dankbar.

 

Die BfL haben regelmäßig beanstandet, dass diese Politik der knappen Ressourcen im Polizeiwesen zu Lasten der Sicherheit unserer Bürger geht und nicht zweckdienlich ist. Selbst die so genannte ‚Mindeststärke’ wird bei Polizeieinsätzen immer wieder unterschritten.

 

Wir brauchen deutlich mehr Polizeipräsenz in der Öffentlichkeit, damit die Polizei auch wieder als „dein Freund und Helfer“ wahrgenommen werden kann“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


24.02. 2021 - AKW nicht abreißen

In der hitzigen Diskussion um den Abriss des Atomkraftwerkes und der Zwangsdeponierung des Bauschutts auf der Mülldemponie Niemark erneuert die Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck (BfL) ihre Forderung, auf den Abriss zu verzichten und das AKW stehen zu lassen. „Damit müssen nicht Tausende von Lkw durch Schleswig-Holstein bzw. Deutschland/Europa fahren, das Klima weiterhin belasten und die hitzige Diskussion um die Zwangsdeponierung des Bauschutts wäre ebenfalls hinfällig“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Herr Minister Albrecht, es ist an der Zeit, andere Wege zu beschreiten“, so Möller weiter. „An der morgigen Bürgerschaftssitzung sollten Vertreter von BUND und der BI „Lübeck ohne Atomschutt“ als Berater teilnehmen“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


24.02. 2021 - BfL trauern um Martin Böhlke

Zutiefst bestürzt haben wir vom Ableben unseres langjährigen Mitgliedes Martin Böhlke erfahren. Herr Böhlke war Gründungsmitglied der Bürger für Lübeck (BfL), hat uns im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung vertreten und unseren Arbeitskreis Inneres geleitet. Martin Böhlke hat die BfL stets kompetent und zuverlässig beraten und war uns eine große Stütze. Er wird uns sehr fehlen. Über sein Engagement bei den BfL hinaus hat er sich stets mit voller Kraft für das Allgemeinwohl eingesetzt. Mit seinen Hinterbliebenen trauern wir um ihn und werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.

 

Autor: Lothar Möller


21.02. 2021 - Fridays for Future bei Zwangsdeponierung sprachlos?

„Die Klimagerechtigkeitsbewegung Fridays for Future hat ja gern zu allem eine Meinung, aber ausgerechnet zum Thema Zwangsdeponierung von AKW-Bauschutt hören wir nichts. Wie ernst nehmen sie das Thema?“, fragt sich Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

 

„Wir haben die Diskussion und die Aktivitäten zum Klimaschutz sehr interessiert verfolgt. Die Forderungen der Aktivisten werden von uns jedoch teilweise sehr differenziert wahrgenommen“, so Möller weiter.

 

„Mit intensiver Mülltrennung, mehr vegetarischer Ernährung und dem Ausbau der Fahrradwege erklären wir uns durchaus einverstanden. Wir könnten uns auch eine Beratung der Fachausschüsse und der Bürgerschaft vorstellen. Der sensible Umgang mit der Natur ist unsere Position schon immer gewesen. Für uns ist Umweltschutz und die Zwangsdeponierung von AKW-Bauschutt auf Lübecker Boden nicht vereinbar und wird kategorisch abgelehnt. Die Sprachlosigkeit der „Jungen Wilden“ zu diesem Thema ist uns daher unverständlich. Wo bleibt der Aufschrei, wo die Demo? Die Fridays for Future-Bewegung hat sich hoffentlich nicht schon von den Befürwortern einer Zwangsdeponierung von AKW-Bauschutt in Niemark vereinnahmen lassen?“

 

Autor: Lothar Möller


16.02. 2021 - Irreführende Verkehrsführung in der Untertrave

In der Straße „Untertrave“ befindet sich, in Höhe der Straße „Große-Alte-Fähre“, mittig eine Verkehrsinsel. „Aus der Verkehrsrichtung von der Hubbrücke kommend in Richtung Drehbrücke ist die Verkehrsleitlinie irreführend angebracht, d.h. die Führung endet fälschlich an der linken Seite der Verkehrsinsel,“ so Uwe-Jens Iwers, verkehrspolitischer Sprecher der Bürger für Lübeck (BfL). „Durch einen Schlingerkurs eines Ortsfremden um die Insel herum aufmerksam geworden, haben die BfL die gefährliche Situation bereits im Oktober 2019 der Verkehrsbehörde gemeldet. Von dort wurde Abhilfe durch Änderung der Leitlinie versprochen“, so Iwers weiter. Passiert ist bislang nichts.

 

„Mehrfach wurden ähnlich gefährliche Situationen beobachtet. Es bleibt nur zu hoffen, dass niemand die Insel übersieht, da dort möglicherweise zeitgleich Fußgänger stehen könnten. Die Verkehrsbehörde wird gebeten, die Richtigstellung vorzunehmen, sobald die Witterung es zulässt“, so Iwers abschließend.

 

Autor: Uwe Jens Iwers


11.02. 2021 - Deponie Niemark soll Umweltstiftung werden

Deutschlandweit arbeiten bereits einige Deponien mit Umweltstiftungen zusammen. „Die Energiewende und der Klimaschutz sind vielen Bürgern, aber auch einigen Politikern ein bedeutendes Anliegen“, so Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

 

Die Kapazität der Deponie Niemark ist begrenzt. „Es müsste doch möglich sein, die Deponie in eine Umweltstiftung zu überführen, bei der die Kommune als Organisator und Koordinator auftritt“, schlägt Möller vor. „Auf den nach dem Abdichtungsverfahren begrünten Flächen der Deponie wird ein Solarpark errichtet. Bei der Stiftung werden mit Hilfe der Erträge aus dem Solarpark festgelegte soziale und kulturelle Zwecke in der Kommune unterstützt und gefördert“, so Möller weiter. „Stiftungen dürfen im Grundsatz selbst bestimmen mit wem sie Geschäfte machen möchten, und das ist in mancherlei Hinsicht von Vorteil“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


09.02. 2021 - Impfstoff-Misere; die Hoffnung heißt Stöcker

Der Corona-Impfstoff beschäftigt alle Menschen: Die einen lehnen die Impfung ab, die meisten sehnen sich nach einem Impftermin. Doch das kostbare Serum ist Mangelware, die ganze Welt begehrt es.

 

Da schlägt eine Meldung wie eine Bombe ein:

Der Labormediziner Prof. Dr. Winfried Stöcker hat im Alleingang einen Corona-Impfstoff entwickelt und testete ihn auf eigene Faust an mehreren Probanden.

 

Stöcker hatte sich und vier weiteren Probanden ein von ihm entwickeltes "rekombinantes Antigen" gespritzt. Daraufhin hätten alle Patienten Antikörper gegen das Corona-Virus gebildet, meldete Stöcker dem Präsidenten des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek im September 2020. Die Wirksamkeit des Impfstoffs sei auch von den Virologen Christian Drosten und Hendrik Streeck bestätigt worden.

 

Gemäß Prof. Stöcker hat er sein Antigen mittlerweile mehr als 120 weiteren Freiwilligen verabreicht. „Mehr als 90 Prozent hatten schützende Antikörper in hoher Konzentration entwickelt", so der Arzt. „Die banale Impfung war nahezu nebenwirkungsfrei und äußerst effektiv." Stöcker kündigt an, die Rezeptur des Antigens zu veröffentlichen. Er wolle kein Geld damit verdienen, sondern schnell möglichst viele Menschen vor Corona schützen. „Welch eine große Geste in so schwierigen Zeiten“, lobt Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Diese Impfung wäre die Kehrtwende für die Wirtschaft und die persönlichen Beschränkungen der Menschen in Corona-Zeiten“, so Möller weiter. „Anstelle von ewigem Warten und Vertrösten könnte endlich effektiv gehandelt werden“, so Astrid Stadthaus-Panissié, Pressesprecherin der BfL. „Die BfL sind Prof. Stöcker für sein Engagement und seine Großzügigkeit sehr dankbar. Anders als die Pharmaindustrie, die sich in ihrem Bedürfnis nach Gewinnmaximierung sicher gestört fühlt.“

 

Autor: Lothar Möller und Astrid Stadthaus-Panissié


08.02. 2021 - Senioren helfen, Kunst fördern

Die Senioren in den Alten- und Pflegeheimen sind durch die Kontaktbeschränkungen in Corona-Zeiten hart getroffen. Die Isolation macht den Menschen schwer zu schaffen, oft verstehen sie einfach nicht mehr, warum sie keinen Besuch mehr bekommen. Die Bürger für Lübeck (BfL) wollen das ändern:

 

„Der Vereinsamung von Menschen in Heimen muss definitiv schnell entgegengewirkt werden durch weitgehende Besuchsregelungen“, so Volker Krause, sozialpolitischer Sprecher der BfL. „Isolation kann für Menschen in der Senioreneinrichtung zur psychischen und physischen Qual werden und sogar lebensgefährlich sein. Wir gehen davon aus, dass eine Erstimpfung in den Heimen erfolgt ist. In einem nächsten Schritt sollten die Senioren durch Veranstaltungen unterhalten werden.

 

Solokünstler könnten vor den Heimen zum Beispiel musizieren. Bewohnerinnen und Bewohner hätten die Möglichkeit, von ihren Balkonen – einer Loge gleich – den beschwingten Klängen der Musiker zu lauschen. Mit dieser Art von Konzerten kann das Social Distancing problemlos eingehalten werden. Je nach den örtlichen Gegebenheiten sind auch andere Auftritte denkbar. Die Heimaufsicht muss die Grundrechte garantieren und muss gleichzeitig sicherstellen, dass ihre Vorgaben nicht an den Realitäten der Heime scheitern. Die Corona-Auflagen treffen die Kunstschaffenden sehr hart. Den einen dienen und den anderen helfen wäre doch eine sinnvolle Lösung“, so Krause abschließend.

 

Autor: Volker Krause


26.01. 2021 - Gewerbesteuern senken; jetzt!

Der Gewerbesteuerhebesatz ist in Lübeck von jeher hoch angesetzt. Im letzten Jahr lag er bei 450. „Die finanziellen Probleme unserer Stadt wird man aber nicht mit höheren Steuersätzen lösen“, so Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Mehr Steuern generieren zu wollen, ist der richtige Ansatz. Das kann auch erreicht werden, indem sich mehr Unternehmen im Stadtgebiet ansiedeln. Hierfür muss der Standort Lübeck attraktiv sein“, so Möller weiter.

 

„Die Lübecker Bürgerschaft sollte unter anderem die Senkung der Gewerbesteuer von aktuell 450 Prozentpunkten auf 339 Prozentpunkte beschließen. Das wäre der drittniedrigste Hebesatz in Schleswig-Holstein“, schlägt Möller vor. Alsdann könnte unser Bürgermeister den Wirtschaftsstandort Lübeck aktiv bewerben: Nach alter Tradition ist auch heute noch in Lübeck Platz für gute Geschäfte.“

 

„In den Corona-bedingt schwierigen wirtschaftlichen Zeiten sind neue Impulse und neue Wege unabdingbar. Die Ansiedlung neuer Unternehmen lässt ja auch hoffen auf neue Arbeitsplätze. Wir müssen heute schon die Weichen setzen, um nicht den Anschluss zu verlieren“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


14.01. 2021 - Lübeck in der Corona-Krise; Lösungen finden

Angesichts sinkender Gewerbesteuereinnahmen und steigender Ausgaben durch die Corona-Pandemie droht dem Lübecker Haushalt auf Jahre ein Millionendefizit. Derzeit werden die Langzeitfolgen noch wenig diskutiert. „Doch gilt als sicher, dass die Corona-Krise in eine Wirtschaftskrise münden wird, da die kommunalen Einnahmen wegbrechen und zugleich die Ausgaben steigen werden“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

 

„Diese Entwicklung betrachten wir mit Sorge“, so Möller weiter. Die BfL haben bereits im März letzten Jahres auf die negativen Folgen hingewiesen und einen Schutzschirm für Lübeck sowie die Unterstützung von Land und Bund gefordert.

 

Werden die Gewerbesteuerverluste der Stadt im Jahr 2021 nicht ausgeglichen, wächst das Haushaltsloch. Es bleibt zu befürchten, dass sich die Situation trotz beschlossener Hilfsprogramme – auch über 2021 hinaus - weiter verschlechtern wird, da die strukturellen Probleme noch ungelöst sind und die konzeptionelle Aufarbeitung aussteht.

 

Viele Kommunen haben auf die Finanzkrise reagiert und Haushaltssperren erlassen. Andere bereiten Nachtragshaushalte vor, etliche verzichten aber vorerst auf Einschränkungen und nehmen Defizite in Kauf und hoffen auf das Wohlwollen des Landes. Wenn wir den schnellen Aufschwung nach Corona nicht gefährden wollen, müssen wir jetzt handeln und selbst Initiativen entwickeln, anstatt nur auf Hilfen von Bund und Land zu bauen. Dabei sind auch unbequeme Wege denkbar“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


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