AKTUELLES

Wir Bürger für Lübeck (BfL) rufen alle Lübecker auf, am morgigen Freitag um 13:30 an der Demo gegen die Schließung des HGH auf dem Koberg teilzunehmen. Wir BfL sind für den Erhalt des Hauses als Seniorenheim.

„Das HGH als Senioreneinrichtung muss unbedingt erhalten bleiben und die vielen Bewohner nicht entwurzelt werden“, so Lars Ulrich, Fraktionsgeschäftsführer der BfL. „Das HGH ist weltweit das älteste Altersheim, das noch im Betrieb ist - darauf sollte man stolz sein, statt unter vorgeschobenen Brandschutzgründen, deren Details unter Verschluss gehalten werden, diese Institution schließen zu wollen“, so Ulrich weiter.

Wir BfL bitten darum, zu einer sachorientierten Diskussion zur Findung einer Lösung zurückzukehren, statt mit allen Mitteln den Willen des Bürgermeisters - wie so oft in letzter Zeit - durchdrücken zu wollen. Dafür ist Zusammenhalt notwendig, nicht Zank.

Die Überwachung der betrieblichen Brandschutz-Auflagen während der Sanierung im laufenden Betrieb des HGH könnte einem privaten Sicherheitsunternehmen übertragen werden, das nicht nur die Brandwachen stellen, sondern während des Umbaus des HGH, im laufenden Betrieb, die Brandschutz-Auflagen garantieren kann. Organisatorischer Brandschutz, zwei baulich gegebene Fluchtmöglichkeiten, automatische Rauchmelder, eine gute Betreuung und andere Maßnahmen sorgen dafür, dass es im HGH nicht zu Bränden kommt. Natürlich lässt sich damit keine hundertprozentige Sicherheit erreichen – deshalb ist gerade der abwehrende Brandschutz besonders wichtig: Eine Brandwache könnte nach aktuellen gesetzlichen Vorgaben Entstehungsbrände löschen. Dafür müssten vorab, spezifische Anforderungen und abgestimmte Pläne erstellt werden.

„Der mehrheitliche Wille der Lübecker Bürger kann morgen nachdrücklich zur Geltung gebracht werden, indem man an der Demonstration teilnimmt“, so Ulrich abschließend.

Autor: Lars Ulrich

Wir Bürger für Lübeck (BfL) rufen alle Lübecker auf, sich am morgigen Donnerstag um 14:15 Uhr am Flashmob anlässlich der Überreichung eines Förderbescheides des Ministerpräsidenten für das Buddenbrookhaus an den Bürgermeister teilzunehmen und gegen das Projekt zu protestieren.

„Der Traum unseres Bürgermeisters, sich einem Sonnenkönig gleich aufzuführen und Steuergelder in einem völlig überdimensionierten und extrem überteuerten Museumsumbau zu nutzen, um sich ein Denkmal zu setzen kann und muss noch gestoppt werden“, so Lars Ulrich, Fraktionsgeschäftsführer der BfL.

„Leider ist dies nicht nur verschwenderisch und mit fragwürdigem Kosten-Nutzen-Verhältnis verbunden, sondern auch mit dem Übergehen vorhandener Denkmalschutzregeln, die sich eine Privatperson nicht im Ansatz erlauben dürfte: es soll in Teilen ein Gewölbekeller aus dem 12. Jahrhundert für eine Treppe zerstört werden und ein privater Sanierer dürfte nicht mal die „falschen“ Fenster in ein Altstadthaus einsetzen; auch wenn dabei gar nichts zerstört würde“, so Ulrich weiter.

Des Weiteren ist ein solcher Umgang mit denkmalgeschützer Bausubstanz eine Seite der Medaille, die nicht zu kümmern scheint, gibt man sich ja selbst die Genehmigungen – die andere ist die Verschwendung für ein vorhandenes Museum vor dem Hintergrund, dass in dieser Stadt Obdachlose auf der Straße erfrieren.

„Ein unerträglicher Zustand der fassungslos und wütend macht. Dies darf Lübeck nicht mehr akzeptieren. Die geplante Schließung des HGH und somit Entwurzelung alter Menschen, fehlender bezahlbarer Wohnraum, für nicht jede Gruppe wie Obdachlose existierende angemessene Hilfe usw. - und unser Ministerpräsident will den Umbau des Museums mit Landesmitteln alimentieren. Zeigen wir morgen was wir davon halten“, so Ulrich abschließend.

Autor: Lars Ulrich

Nun, nachdem sich die "Groko" aus CDU und SPD in Lübeck aufgelöst hat, sollten alle Parteien und Wählergemeinschaften einen Schlussstrich ziehen, Feindseligkeiten einstellen, Gemeinsamkeiten suchen und wieder Ruhe in die Lübecker Politik einkehren lassen. Der Traum von CDU/SPD hat sich eben nicht erfüllt, zu unterschiedlich sind Eigeninteressen, Anschauungen und Ziele beider Parteien. Schade nur, dass während dieser Zeit, gute Anträge unserer Wählergemeinschaft zu Fall gebracht wurden.

Jetzt, vor den Kommunalwahlen überhäufen sich die Parteien und Wählergemeinschaften gegenseitig mit Schuldzuweisungen. Dabei bräuchte es Politiker, die nicht nur auf Macht und Ego aus sind, sondern flexibel genug, für das Allgemeinwohl der Stadt über Parteiinteressen hinaus ihre Arbeit unaufgeregt und sachlich zum Wohle der Stadt und seiner Bürger zu verrichten. Nicht die allgemeine Ablehnung von vornherein und auch nicht die überhebliche Selbsteinschätzung des Einzelnen können wir jetzt gebrauchen, sondern gemeinsame Tatkraft. Wie überall kann auch die noch so abwegigste Idee zur Lösung beitragen. Absagen per se und Distanzierungen zeigen einmal mehr die Überheblichkeit einiger Politiker.

Dies kann Lübeck mehr denn je nicht gebrauchen. Zu dringend sind viel zu viele Themen.

Autor: Lothar Möller

Lothar Möller gehört der Lübecker Bürgerschaft seit 2018 an. Auf Listenplatz 2 folgt Nathalie Möller, Mitglied des Wirtschaftsausschusses der Hansestadt Lübeck. Volker Krause, erfahrenes Fraktionsmitglied der Wählergemeinschaft sowie Mitglied im Ausschuss für Soziales wurde auf Listenplatz 3 gewählt. Die “Bürger für Lübeck” treten in allen 25 Wahlkreisen der Hansestadt Lübeck an.

Die Bürger für Lübeck ziehen wieder als engagiertes Team in den Kommunalwahlkampf. Zudem verdeutlichte die Nominierung von Nathalie Möller und anderen BfL-Frauen, dass für uns die Gleichberechtigung von Mann und Frau auch ohne ideologische Debatten eine simple Selbstverständlichkeit ist. Die Mitgliederversammlung zeigte sich in allen diskutierten Fragen und Abstimmungen sehr konstruktiv und geschlossen. Die Entscheidungen zur anstehenden Kommunalwahl wurden nach offener Diskussion getroffen.

“Damit gehen wir zuversichtlich und deutlich gestärkt in den Wahlkampf”, so der BfL-Vorsitzende Möller abschließend.

Autor: Lothar Möller

Zäune und Weidenetze werden regelmäßig zur Todesfalle für wilde Tiere. Alle Zäune, die nur zeitweise benötigt werden, sollten auch zeitnah wieder abgebaut, sowie regelmäßig kontrolliert werden. Zäune sollten daher immer nur solange stehen bleiben, wie sie auch eine Funktion zu erfüllen haben.

Dazu wurde in der gestrigen Bürgerschaft ein Dringlichkeitsantrag eingereicht, der das sinnlose Sterben von Wildtieren in ungenutzten Zaunanlagen verhindern sollte.Traurigerweise konnte unser Dringlichkeitsantrag die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit nicht erreichen. „Wie ernst ist uns eigentlich der Tierschutz?“, fragt Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Bürgerschaftsmitglied. Für uns ist der respektvolle Umgang mit Tieren eine moralische Verpflichtung, der wir als Kommune selbstverständlich nachkommen müssen.

„Das Leiden so vieler Tiere ist für uns unerträglich. Leider haben die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft keine Lobby, sie können ja nicht wählen gehen,“ resümiert Lothar Möller.

Autor: Lothar Möller

Zäune und Weidenetze werden regelmäßig zur Todesfalle für wilde Tiere. Das ist weder Naturschutz noch Tierschutz, es sorgt dafür, dass Tiere sinnlos sterben und das unter schlimmsten Qualen. Auch mangelnde Wartung und Pflege noch genutzter Zaunanlagen seien oft ein Problem. Nicht mehr benötigte Zäune sind eine Gefahrenquelle für Wildtiere. Oftmals verenden eine Reihe von Tieren, weil sich diese in den Zäunen verfangen.

Die BfL weisen darauf hin, dass es wichtig ist, in Lübecker Wäldern und in Waldnähe auf Zäune und Weidenetze zu verzichten, um solche Tragödien vermeiden zu können. Die BfL fordern, künftig direkt bei der Planung eines solchen Zaunes ein Enddatum festzulegen, wann und vom wem die Anlage wieder zurückgebaut werden muss. Die BfL fordern weiterhin daher auch die Hansestadt Lübeck auf, die Zäune nach dem Weideabtrieb im Herbst abzuräumen. Ein Dringlichkeitsantrag hierzu wird zur Bürgerschaftssitzung eingebracht.

Das Wild lässt sich von den Zäunen nicht abschrecken und versucht über oder unter den Zäunen vorbei zu gelangen, um auf die Weidefläche zu kommen. Dabei kann es sich verfangen. Bei dem über Stunden und Tage andauernden Versuch sich zu befreien verschlimmert sich das Leiden zunehmend. Werden die Tiere nicht rechtzeitig gefunden und befreit, verenden sie qualvoll. Zudem kommt es vor, dass Wildtiere an Zäunen knabbern und größere Mengen davon aufnehmen. Jäger berichten, dass sich im Magen von Wild manchmal zu einem Knäuel verklumpte Zaunreste befinden, die letztendlich zum Sterben der Tiere führen können.

Alle Zäune, die nur zeitweise benötigt werden, sollten auch zeitnah wieder abgebaut, sowie regelmäßig kontrolliert werden. Zäune sollten daher immer nur solange stehen bleiben, wie sie auch eine Funktion zu erfüllen haben.

Autor: Lothar Möller

Allerdings bedarf es schon mehr als einer bloßen Beteuerung uneingeschränkter Solidarität, wenn die Beteiligten es mit der Hilfe für das Marien-Krankenhaus und seine Beschäftigten wirklich ernst meinen, erklärt Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. Die besondere Bedeutung des Krankenhauses für Lübecks Innenstadt rechtfertige ein finanzielles Engagement der Stadt zugunsten des Krankenhausstandortes.

Das Ziel der Stadtpolitik müsse es bleiben, das Krankenhaus möglichst im kommunaler oder öffentlicher Trägerschaft zu halten, um die Mitsprache- und Entscheidungsmöglichkeiten der Stadt zu wahren. Das Vorhaben des Universitätsklinikums (UKSH), die Geburtsstation im Marien-Krankenhaus zu schließen, kann nur mit aller Deutlichkeit zurückgewiesen werden.

Autor: Lothar Möller

Zudem sei es mehr als ärgerlich, wenn oftmals über einen längeren Zeitraum an bestehenden Baustellen in der Stadt überhaupt nichts passiere.

Hintergrund sind die aktuellen Beschwerden über die starken Behinderungen durch die Dauerbaustelle an der Ratzeburger Allee - Einmündung Kahlhorststraße, die noch monatelang zu nervtötenden Staus führt. Aus Sicht der BfL könnten sowohl der Zeitpunkt der Bauarbeiten als auch die erforderlichen Arbeiten wesentlich besser aufeinander abgestimmt werden. Damit könnte die Dauer der Bauarbeiten sicherlich deutlich verringert und die Baukosten zulasten der Lübecker Steuerzahler gesenkt werden.

Autor: Lothar Möller

Die Fraktion der Wählergemeinschaft der Bürger für Lübeck (BfL) fordert, den lang anhaltenden und großen Problemen mit wild aufgestellten und herumliegenden E-Scootern nun endlich Rechnung zu tragen und etwas zu unternehmen!

Eine geeignete Maßnahme könnte nach Vorbild verschiedener Städte wie München, Nürnberg, Münster, Kiel usw. sein, feste Stellflächen für diese auszuweisen und bei Verstößen durch das Ordnungsamt den entsprechenden Anbietern der Roller „Knöllchen“ auszustellen. Diese können sich die entsprechenden Anbieter bei ihren Kunden zurückholen.

„Es könne nicht angehen, dass auch nach so langer Zeit, in der beispielsweise der Seniorenbeirat immer wieder auf eine Lösung des Problems drängte, absolut nichts passiert ist, außer der Scheinaktion mit den „Gelben Karten“ zum Anhängen“, so der BfL-Sprecher des Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Hans-Dieter Blum. „Diese bringen gar nichts, denn derjenige, der rücksichtslos parkte sieht diese Karte nicht!“

„Die Untätigkeit der Verwaltung und die Haltung des Rechtsamtes, Lübeck könne nichts tun seien sei diesbezüglich beschämend“, ergänzt der Verkehrspolitische Sprecher Lars Ulrich. In anderen Städten wird bundesweit etwas unternommen und unsere Hansestadt versteckt sich hinter angeblich fehlenden Rechtsgrundlagen.

„Wir als BfL Fraktion akzeptieren diesen Zustand der Untätigkeit also weiterhin nicht und stellen uns an die Seite des Seniorenbeirats“, so der Fraktionsvorsitzende Lothar Möller abschließend.

Autor: Hans-Dieter Blum