AKTUELLES

01.10. 2019 - Lübecker Haushalt 2020 auf richtigem Weg

„Die positive Haushaltsentwicklung stimmt auch die BfL zuversichtlich. So ist es unerlässlich, in die die langfristige Entwicklung unserer Kommune zu investieren. Die gute Großwetterlage verpflichtet uns, jetzt das Feld zu bestellen und dringende Aufgaben zu erledigen“, so Lothar Möller, BfL-Bürgerschaftsmitglied und Vorsitzender der Wählergemeinschaft.

 

Schulen, Kitas, Digitalisierung, Wohnungsbau, Gewerbeflächen, Hafen, Abbau der Kassenkredite sowie der Werterhalt und Ausbau der vorhandenen Infrastruktur sind nur einige wenige Stichpunkte.

 

Trotz der nach wie vor engen Haushaltslage planen wir im nächsten Jahr rund 112 Millionen Euro investiv aufzuwenden. Der Schwerpunkt liegt bei den Schulgebäuden. Darin sollen 32 Millionen Euro investiert werden, jeweils 20 Millionen Euro in Straßen, Brücken, Fahrrad- und Gehwegen sowie in den Hafen. Aber auch die Feuerwehr wird mit 10 Millionen Euro weiterhin auf einem hohen Ausstattungsniveau gehalten.

 

„Wir BfLer werden die Gestaltung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger konstruktiv begleiten.

 

Einiges lässt sich bewegen und positiv gestalten, so wir weiterhin in der Bürgerschaft respekt- und vertrauensvoll kooperieren. Das gilt für Fraktionen und Verwaltung. Wir alle müssen uns fragen, ob wir die gebotenen Chancen ergreifen wollen, oder ob wir uns im politischen Klein- Klein zerfleddern, Eigeninteressen in den Vordergrund stellen und damit das große Ganze, unsere liebenswerte Stadt Lübeck, hintenanstellen.

 

Die politische Auseinandersetzung kann hart sein, muss aber fair bleiben. Dafür stehen wir“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


20.09. 2019 - Kernkraftwerke als Mahnmal erhalten

Der Ausstieg aus der Atomkraft beinhaltet auch die ewige Diskussion um die Endlagerung der Einzelteile der Kraftwerke.

 

Die BfL kommt mit einem ungewöhnlichen Vorschlag. „Wie wäre es, wenn man die Kernkraftwerke in Schleswig-Holstein als ‚Mahnmal‘ stehen ließe? Als Beispiel wäre das Atom-Ei von Garching zu nennen. Das Gebäude mit der ovalen Form war einst ein Forschungsreaktor. Heute steht es unter Denkmalschutz, und die Silhouette findet sich mittlerweile sogar im Stadtwappen von Garching wieder. Es ist ein elegantes, futuristisches Gebäude der Nachkriegszeit“, so Lothar Möller, BfL-Mitglied der Bürgerschaft und Vorsitzender der Wählergemeinschaft.

 

Die Reaktorgebäude sind „Landmarken“ mit einer eigenen Bauästhetik und Baugeschichte. Atomkraftwerke sind "Zeugnisse einer Epoche" und gesellschaftlich sehr umstritten.

 

Die BfL schlägt vor, die Kernkraftwerke für Besucher zur Besichtigung zu öffnen, natürlich mit Informationen über die Kernenergie und vorheriger Entnahme von jeglichem radioaktivem Material.

 

„Der Rückbau von Kernkraftwerken zur ‚grünen Wiese‘ ist sehr kostenintensiv, die AKW-Abfalllagerung umstritten und das Auslöschen der Existenz von Kernenergienutzung unsinnig“, so Möller schlussendlich.

 

Autor: Lothar Möller


20.09. 2019 - Tierquälerei härter bestrafen

Seit einiger Zeit häufen sich die lokalen Meldungen über Tierquälerei, aber auch in den sozialen Medien werden über bundesweite grausamste Tiermisshandlungen berichtet.

 

„Es ist längst überfällig, dass solche Vergehen härter bestraft werden. Tiere sind lebende Wesen, sie haben eine Seele, sie spüren den Schmerz. Dass sie im 21. Jahrhundert juristisch immer noch als ‚Sache‘ behandelt werden, ist für uns unerträglich“, so die BfL-Politiker Lothar Möller und Astrid Stadthaus-Panissié.

 

„Auch Kindern ist der respektvolle Umgang mit Tieren von klein an beizubringen. Lebende Wesen sind keine Stofftiere und auch kein Spielzeug. So können auch junge Menschen frühzeitig lernen, Verantwortung für andere zu übernehmen. Oft ist das Haustier der treueste Freund des Menschen.

 

Ob nun Haustiere, Nutztiere oder frei lebende Tiere, ob Groß oder Klein, alle Lebewesen sollten rücksichtsvoll behandelt werden. Wer das nicht verstehen will, den muss dann auch die volle Härte des Gesetzes treffen“, so die Politiker abschließend.

 

Autor: Lothar Möller und Astrid Stadthaus-Panissié


12.09. 2019 - Kein Atommüll auf der Lübecker Deponie Niemark

Bei der „Suche" nach Deponiestandorten zur Einlagerung von kontaminiertem Material aus Atomkraftwerken ging es um die Beantwortung der Frage, ob das 10-Mikrosievert-Konzept an bestimmten Deponiestandorten in Schleswig-Holstein eingehalten werden kann. Das Ergebnis ändert nichts an der Tatsache, dass der betroffenen Bevölkerung eine zusätzliche Strahlenbelastung und somit ein erhöhtes Krebsrisiko zugemutet wird.

 

„Eine Strahlendosis in Höhe von 10 Mikrosievert pro Jahr ist doppelt so hoch wie die jährliche Strahlenbelastung durch ein Atomkraftwerk im Normalbetrieb (5 Mikrosievert). Erhöhte Radioaktivität schadet auf Dauer der Gesundheit von Mensch und Tier. Entsprechend hat sich der Deutsche Ärztetag gegen die Freigabe von strahlenden Abfällen beim AKW-Abriss ausgesprochen“, so Lothar Möller, BfL-Bürgerschaftsmitglied und Vorsitzender der Wählergemeinschaft.

 

„Die Umweltschäden und Gesundheitsrisiken, die durch die Deponierung entstehen, sind nicht abschätzbar. Dies geschieht nicht etwa aus Mangel an Alternativen, sondern allein aus Kostengründen. Die Aussage, es gäbe keine machbare Alternative zur Deponierung der strahlenden Abfälle, sind abwegig. Entsorgungsalternativen wurden nie wirklich geprüft“, so Möller weiter.

 

„Das Strahlenschutzgesetz fordert, dass die Strahlenbelastung auch unterhalb der Grenzwerte so niedrig wie möglich zu halten ist. Es ist an der Zeit, dass sich das Umweltministerium nach echten Alternativen zur Atommüllentsorgung umschaut.“

 

Autor: Lothar Möller


08.09. 2019 - BfL bitten zum politischen Stammtisch

Die unabhängige Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“ (BfL) lädt nach der Sommerpause wieder zum politischen Stammtischtreffen ein. Am Mittwoch, dem 11. September 2019, treffen sich ab 18:30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder zum Gespräch und Klönschnack über alles, was uns bewegt.

 

Der BfL-Vorstand, unser Bürgerschaftsmitglied und die Mitglieder der diversen Arbeitskreise stehen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern bereitwillig Rede und Antwort. Gern tauschen wir uns mit Ihnen aus, sind offen für Ideen und Anregungen und freuen uns über Lob, aber auch über konstruktive Kritik.

 

Die monatlichen Treffen finden in gemütlicher Atmosphäre im „Brauberger“ in der Alfstraße 36 (Nähe Untertrave) statt. Gäste sind ganz herzlich willkommen.

 

Autor: Lothar Möller


30.08. 2019 - Glückwunsch zur Auflösung des Drogentreffs

Die BfL sprechen Bürgermeister Jan Lindenau und Innensenator Ludger Hinsen sowie der Polizei Dank und Anerkennung aus für die Entscheidung, den Drogenplatz am Krähenteich in Stufen bis April 2020 aufzulösen. „Herzlichen Glückwunsch, das ist der richtige Weg“, freut sich Lothar Möller, BfL-Bürgerschaftsmitglied und Vorsitzender der WG Bürger für Lübeck. „Sieben Monate Umsetzungszeit, das bedeutet für die Verwaltung sofort, also betrachten wir unsere Forderung als erfolgreich.“

 

„Die Drogenabhängigen können sich selbstverständlich in unserer Stadt frei bewegen, wie alle anderen Bürger auch. Das war doch auch nie das Thema. Auf die Durchführung von kriminellen Aktivitäten wie Drogenhandel und Tierquälerei sowie Gewaltexzessen und die Bedrohung der Anwohner muss die Stadt jedoch angemessen reagieren. Für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen, sollte vordringliche Aufgabe des Staates sein. Das hat mit ‚Law-and-Order‘ Mentalität nicht das Geringste zu tun, bestätigt jedoch die Auffassung der Linken zum Rechtsstaat. Und den Bedenkenträgern der Grünen sei geraten, sie mögen sich mal erkundigen, wie es der grüne Bürgermeister Boris Palmer in Tübingen geregelt hat. Wir als BfL sind sehr erleichtert, dass nun endlich eine Lösung des Problems ansteht. Die politischen Gremien hätten noch jahrelang das Thema diskutiert und Entscheidungen verhindert. So ist es prima, also nochmals, Glückwunsch, Herr Bürgermeister.“

 

Autor: Lothar Möller


29.08. 2019 - Weg frei für Bebauung des Schlachthofareals

Die BfL sind froh und erleichtert, dass nach gefühlt ewigem Stillstand bei der Entwicklung des Schlachthofgeländes nun endlich Bewegung in die Sache kommt.

 

„Dass die Bürgerschaft mehrheitlich der Variante 3 in der Fassung des Bauausschusses zustimmt und damit die Entwicklung des Geländes nun endlich nicht mehr blockiert, ist wie ein ‚Sechser im Lotto‘“, freut sich Lothar Möller, BfL-Mitglied der Bürgerschaft und Vorsitzender der WG Bürger für Lübeck. „Auch wenn die Verkaufsfläche etwas geringer ausfällt und ein paar Wohnungen mehr gebaut werden, so sind die Aussagen zur Gutachterverträglichkeit und Kernsortiment sowie die übrigen Planungen ja absolut nicht neu. Das alles hätte nun schon seit zehn Jahren realisiert sein können. Für die Lübecker hätte es eine weitere Einkaufsmöglichkeit gegeben und der angespannte und oft beklagte Wohnungsmarkt wäre merklich entlastet worden.

 

Jetzt endlich wird der Weg für die Entwicklung frei gemacht. Dafür danken wir allen Unterstützern des Projektes für ihre Einsicht und dem Investor für seine Geduld. Die Kritiker aus Politik und Verwaltung werden aufgefordert, dem Projekt eine Chance zu geben und die Entwicklung nicht weiter zu behindern“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


09.08. 2019 - Problem um Drogenumschlagsplatz zügig lösen

Die BfL begrüßen die Ankündigung von Senator Ludger Hinsen, dass in Punkto Drogentreff am Krähenteich „zeitnah mit Ergebnissen“ zu rechnen sei. „Wir nehmen den Senator beim Wort“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Nur hoffen wir, dass damit nicht der für 2023 geplante Umbau der Krähenstraße gemeint ist. Die Zeit für Entscheidungen ist überreif. Als Kommune müssen wir keinen Drogenumschlagsplatz bereit halten. Für Abhängige stehen Hilfsprogramme bereit und den Dealern müssen wir nicht auch noch den Weg ebnen. Sie verdienen sich ohne großen Aufwand eine goldene Nase und ruinieren dabei zahlreiche Leben. Die Anlieger jedoch leben in Angst und Schrecken und das ist für uns nicht länger hinnehmbar. Die Politik tritt weiterhin dynamisch auf der Stelle und versteckt sich hinter ‚komplizierter Thematik‘. Wir erneuern unsere Forderung nach sofortiger Auflösung des Drogentreffs unter Hinzuziehung aller dafür geeigneter Mittel“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


31.07. 2019 - Entscheidung zur Schlachthofbebauung überfällig

Die BfL haben per Bürgerschaftsantrag die Umsetzung der Variante 2 aus der Verwaltungsvorlage gefordert. „Wir wollen nach wie vor die Bebauung des Schlachthofgeländes mit einem Verbrauchermarkt sowie Wohnbebauung (davon 30 % geförderten Wohnraum) und die Anlage von Grünflächen auf dem Gelände des Investors“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzende und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Wir sehen in Kaufland eine sehr gute Ergänzung unserer hiesigen Lebensmittel-Discounter und bezweifeln keineswegs den Bedarf im Viertel.

 

Verblüfft sind wir, wie Teile der Politik und der Verwaltung auch noch im 21. Jahrhundert über fremdes Eigentum verfügen wollen. Bei aller DDR-Nostalgie sollten wir Vernunft walten lassen, wenn wir tatsächlich an einer Entwicklung des Geländes in nächster Zeit interessiert sind. Den Vogel schießt dann der Grüne Arne-Matz Ramcke ab mit seinem Vorschlag, Kaufland könnte auch den kleinen Rewe-Markt an der Schwartauer Allee kaufen. Das ist so, als wenn ein Projektentwickler ein Luxusrestaurant sucht und man ihm eine verranzte Imbissbude anbietet“, so Möller empört.

 

Autor: Lothar Möller


16.07. 2019 - Drogentreff am Krähenteich auflösen

„Für uns als BfLer ist das Maß aller Dinge überschritten“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Die Problematik um den Drogentreff am Krähenteich hat sich verschärft. Irritiert haben wir zur Kenntnis genommen, dass Verwaltung und Polizei von organisierter Kriminalität und Prostitution angeblich nichts wussten, ist doch das Toilettenhäuschen aus genau diesen Gründen wieder abgebaut worden. Der nun bekannt gewordene Fall von grausamster Tierquälerei bringt das Fass zum Überlaufen. Dieser „selbsternannte  Platzwart“ muss gestellt und zur Verantwortung gezogen werden. Wir fordern Polizei und Veterinäramt auf, sich zu erklären, warum trotz Kenntnis der Situation nichts unternommen wurde.  Und wir fordern von der Verwaltung, dass dieser Drogentreff unverzüglich aufgehoben wird. Drogendeals, Prostitution, Schlägereien, Messerstechereien, Schießereien, versuchte Vergewaltigungen und sexuelle Belästigungen können und wollen wir nicht weiter dulden“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


15.07. 2019 - Handel mit Russland vertiefen

Die BfL begrüßen ausdrücklich, dass Lübeck die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland intensivieren will. „Bürgermeister Lindenau ist auf dem richtigen Weg“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Ein Wirtschaftsembargo hat selten etwas bewirkt, meist werden Umwege gefunden. So wird die Ausdehnung des Handels in Richtung Osten für alle Seiten befruchtend sein und ist doch eigentlich schon längst überfällig. Die Richtung stimmt“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


11.07. 2019 - Stadt soll ihre Pflichten wahrnehmen

Die Mitglieder der Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“ (BfL) freuen sich über jede Initiative der Verwaltung, die unsere Stadt schöner und ansprechender gestaltet. So ist auch ein Theaterplatz keine Idee, die vorschnell wieder zu den Akten gelegt werden sollte.

 

„Kritisch betrachten wir jedoch die Umsetzung aller Maßnahmen hinsichtlich einer kontinuierlichen Pflege“, so Fritz Knispel, sozialpolitischer Sprecher der BfL.

 

„Aus den Stadtteilen werden immer mehr Beispiele bekannt, in denen die Verwaltung ihren Aufgaben zur Umsetzung von Pflichten nicht nachkommt.“

 

So ist auf der Luise-Klinsmann-Straße der Gehsteig für niemanden mehr nutzbar und Bürger, gerade auch mit Behinderung, müssen mit Rollator oder Rollstuhl auf die Straße ausweichen. Leider kein Einzelfall, wie man aus anderen Stadtteilen auch weiß. Die Mitglieder der „Bürger für Lübeck“ schließen sich den Protesten an.

 

„Wir fordern eine Belebung der Innenstadt, gleichzeitig aber auch die Erledigung der Pflichtaufgaben wie Maßnahmen zur Einhaltung der Straßenverkehrsordnung oder dem Beschneiden von Bäumen und Büschen, so dass Bürger nicht behindert werden. Der Bürgermeister wird aufgefordert, erst die bestehenden Pflichten zu erfüllen, bevor Mitarbeiter/innen in neue Aufgaben gebunden werden. Das Stadtbild muss in allen Bereichen unserer Hansestadt Gepflegtheit ausdrücken und nicht nur in der Innenstadt. Wir wollen, dass Lübeck schöner wird und unterstützen deshalb auch alle politischen Bestrebungen dazu“, so Knispel abschließend.

 

Autor: Fritz Knispel


02.07. 2019 - Tierschutz unterrichten

Die BfL sind hocherfreut, dass im Lübecker Tierheim angehende Erzieher in Tierschutz unterrichtet werden und darüber Kinder Kenntnisse über den respektvollen und richtigen Umgang mit Tieren erlernen. „Themen wie Klima- und Umweltschutz haben Hochkonjunktur, da gehört der Tierschutz untrennbar dazu“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

 

Für viele Kinder ist ein eigenes Haustier ein Herzenswunsch. Um die Kids für die Verantwortung zu sensibilisieren, die mit der Anschaffung von Hund, Katze oder kleinem Heimtier verbunden ist, engagieren sich der Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt) und ein Tiernahrungshersteller gemeinsam in dem Projekt „Liebe fürs Leben – Tierschutzunterricht für Grundschüler“. Im Rahmen der Initiative führt die projekteigene Tierschutzlehrerin kostenlos Unterrichtsstunden an Grundschulen durch. Ziel ist es, den Nachwuchs für die Achtung und den Schutz von Hund, Katz & Co. sowie deren natürliche Bedürfnisse empfindsam zu machen und sie über artgerechte Tierhaltung aufzuklären. Die Basis für den Unterricht bilden zielgruppengerechte Materialien, die in Kooperation mit Pädagogen und einem Schulbuchverlag entwickelt wurden.

 

„Wir halten dieses Projekt für sehr wünschenswert, es wäre eine Bereicherung auch für unsere Grundschulen und eine vernünftige Grundlage für den Umgang mit Tieren. So könnte der in unserem Grundgesetz verankerte Tierschutz nicht nur Theorie bleiben“, so Möller abschließend.

 

Das Tierschutzgesetz in Deutschland ist als Gesetz zu dem Zweck erlassen worden, „aus der Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen“. Der Grundsatz des Tierschutzgesetzes lautet: „Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schaden zufügen“

 

Autor: Lothar Möller


01.07. 2019 - Artikel bei hl-live.de

Ein Artikel mit der Überschrift "" über die Aussage von Lothar Möller über die Meinung der Grünen zum Krähenteich ist in der Online Zeitung hl-live.de hier zu lesen:

www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=131296

 

Autor: Lothar Möller


19.06. 2019 - Schlachthofgelände entwickeln

Es ist die unendliche Geschichte: Seit über einem Jahrzehnt wird um die Entwicklung des ehemaligen Schlachthofgeländes gestritten. Die Verwaltung bemüht den Denkmalschutz, die Politik sucht verzweifelt nach Verhinderungsargumenten und schiebt den zunehmenden Straßenverkehr vor. Der Investor steht bereit, einen Verbrauchermarkt zu entwickeln sowie Wohnbebauung (davon 30 % geförderten Wohnraum) und Grünflächen zu schaffen. Das immer wieder vorgebrachte Argument der Unverträglichkeit mit dem Innenstadthandel wird in dem aktuellen 26-seitigen Cima-Gutachten eindeutig widerlegt.

 

„Es ist zutiefst erschütternd, wie hier jegliche Entwicklung über Jahre ausgebremst wird und wie infam mit einem Investor umgegangen wird“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Diese Verschleierungstaktik hat sich aber kürzlich überraschend im Bauausschuss entlarvt: Frau Olivia Kempke vom LübeckManagement gab dort zu bedenken, dass man ja „Rewe“ nicht gefährden wolle. Was wir als BfL schon immer vermutet haben, hat sich jetzt bestätigt. Die Nähe der SPD und damit auch Teile der Verwaltung zur Gewerkschaft, deren Eigenbetrieb coop in Sky und die wiederum in Rewe aufgegangen sind. Das ist reine Günstlingswirtschaft, in der die freie Marktwirtschaft systematisch ausgebremst wird“, so Möller empört.

 

Autor: Lothar Möller


08.06. 2019 - Die Grünen sind selbstgefällig.

„Hat Lübeck wirklich einen Schritt in Richtung auf eine Beschäftigungsgesellschaft gemacht? Oder bewerten die Grünen sogar bereits den Abschlussbericht der Verwaltung zur Schaffung einer Berufs- & Qualifizierungsgesellschaft im Vorwege?“, fragt Lothar Möller, Mitglied der Bürgerschaft und BfL-Vorsitzender. „Wie anders kann man sonst die Aussagen der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Michelle Akyurt, deuten, wenn sie selbstgefällig jubiliert, keinem Schnellschuss zur Schaffung einer Berufs- & Qualifizierungsgesellschaft zugestimmt zu haben.“

 

„Das Sozialsenator Schindler händeringend zehn Langzeitarbeitslose in der Verwaltung unterbringen konnte, ist nicht mehr als der verzweifelte Versuch, wenigstens ein paar langzeitarbeitslose Menschen in Beschäftigung zu bringen.

 

Von vornherein festzuschreiben, dass Lübeck kein Geld für eine Beschäftigungsgesellschaft ausgeben darf, entspricht dem Grundsatz: ‚Das Leben hilft denen, die sich selbst helfen können‘. Und am Ende werden es wieder die Menschen mit den geringsten Arbeits- und Beschäftigungschancen sein, die hinten runterfallen.“

 

Die BfL hält die Einrichtung einer Beschäftigungsgesellschaft durch die Stadt für dringend erforderlich. Ein öffentlich geförderter Arbeitsmarkt wird in Lübeck gebraucht. Das schafft weder einen neuen Niedriglohnsektor noch eine Konkurrenz zu Jobcenter und Arbeitsagentur. Wir wollen Chancen für die, die sonst keine haben, vor allem nicht auf dem ersten Arbeitsmarkt, und die deshalb einfach abgehängt werden. Das sind mehrere tausend Menschen in Lübeck.“

 

Eine Beschäftigungsgesellschaft gibt es nicht zum Null-Tarif, das liegt nach Ansicht der BfL offen auf der Hand. Der Bericht durch die Verwaltung wird nichts anderes ergeben können: „Mit dieser Bedingung haben die Grünen das Projekt eigentlich schon vor Geburt beerdigt“, so Möller abschließend.  

 

Autor: Lothar Möller


27.05. 2019 - Klimaschutz ernst nehmen

Die Europawahl hat es gezeigt, das Thema Klimaschutz hat bei den Menschen eine hohe Bedeutung. In Lübeck hat die Bürgerschaft kürzlich den Klimanotstand ausgerufen, aber das allein reicht nicht. Sicher ist es Aufgabe der Politik, die Weichen zu stellen, aber es ist nicht ausreichend, die Forderungen nur an Gemeinde und Wirtschaft zu richten. Jeder Bürger und jede Bürgerin muss bereit sein, möglicherweise auch auf lieb gewordenen Traditionen zu verzichten. Und jeder Einzelne muss sein eigenes Verhalten auf Auswirkungen auf Umwelt und Klima prüfen.

 

„Der generelle Verzicht bis hin zum Verbot von Feuerwerken wäre da durchaus angebracht gewesen“, so Lothar Möller, Mitglied der Bürgerschaft und BfL-Vorsitzender. Auch muss man den Sinn von Oster- und Maifeuern hinterfragen. Wir sind schon enttäuscht, dass unser Antrag im Umweltausschuss durchgefallen ist, sogar den Grünen Klimaaposteln fehlte der Mut zur Zustimmung. Es steht zu befürchten, dass der Klimanotstand auch nur ein Papiertiger wird“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


06.05. 2019 - BfL laden zum politischen Stammtischtreffen ein

Am Mittwoch, dem 08. Mai 2019, treffen sich ab 18:30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder zum Gespräch und Klönschnack über alles, was uns bewegt.

 

Der BfL-Vorstand, unser Bürgerschaftsmitglied und die Mitglieder der diversen Arbeitskreise stehen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern bereitwillig Rede und Antwort. Gern tauschen wir uns mit Ihnen aus, sind offen für Ideen und Anregungen und freuen uns über Lob, aber auch über konstruktive Kritik.

 

Die monatlichen Treffen finden in gemütlicher Atmosphäre im „Brauberger“ in der Alfstraße 36 (Nähe Untertrave) statt. Gäste sind ganz herzlich willkommen.

 

Autor: Lothar Möller


04.04. 2019 - Leerstand und Wohnungsnot beseitigen

In Lübeck fehlen bezahlbare Wohnungen. Und gleichzeitig gibt es immer mehr leerstehende Ladenlokale, vor allem in den Seitenstraßen der Innenstadt.

 

Eine Lösung für beide Probleme streben die BfL an. „Mit der Initiative „ Büros & Läden zu Mietshäusern“ sollen künftig Leerstände beseitigt und gleichzeitig Wohnraum geschaffen werden. Einen entsprechenden Antrag will die BfL-Wählergemeinschaft in die Lübecker Bürgerschaft einbringen“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

 

Damit soll die Verwaltung beauftragt werden zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, leerstehende Büros und Ladenlokale in Lübeck „temporär oder dauerhaft“ in Wohnungen umzuwandeln. Gespräche mit Haus und Grund, Mieterverein, dem Einzelhandelsverband und Immobilieneigentümern sollen dazu geführt werden.

 

Die vielen Leerstände in der Innenstadt wirken sich negativ auf das Stadtbild aus.

 

Viele leerstehende Büros und Ladenlokale lassen sich in Wohnraum umwandeln. Besonders geeignet sind Gebäude, in denen Wohnraum bereits vorhanden ist. „Wieder Leben im Laden“ fordert Möller daher.

 

„Um unsere wohnungspolitischen Ziele wirksam und zeitnah umzusetzen, haben wir uns unter anderem für die Möglichkeit der Umnutzung von Gewerbe in Wohnraum starkgemacht, eine Strategie, die in zweierlei Hinsicht effektiv ist: Leerstehende und schwer vermittelbare Büroflächen können vermietet und neuer bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


30.03. 2019 - Stimme der Vernunft

Nach den Meldungen zur neuen GroKo-Mehrheit in der Lübecker Bürgerschaft wird erwartungsgemäß aus dem links-grünen Lager Stimmung gemacht. Da wird von „konservativer Mehrheit“ fabuliert. Dazu der BfL-Vorsitzende und Bürgerschaftsmitglied Lothar Möller: „Diese Darstellung bedarf einer Korrektur. Bleiben wir bei den Fakten. Für die  Gründung der BfL im Jahr 2008 zeichnen mehrere Akteure verantwortlich, aus der CDU kamen davon nur zwei. Bei der Wahl im Mai 2008 erhielt die BfL 11,3 %, aber 34 % der BfL-Wähler kamen aus der SPD-Wählerschaft, aus der CDU nur 31 %. Seit unserem Einzug in die Bürgerschaft haben wir stets über alle Parteigrenzen hinweg Antragsinhalte immer nur sach- und fachgerecht behandelt und entsprechend zugestimmt oder abgelehnt. Und letztendlich ist die Kooperationsvereinbarung von SPD und CDU verhandelt und beschlossen worden, die Vertragsinhalte bleiben unverändert. Also können die Unkenrufe auch gern eingestellt und Lübecks Zukunft gestaltet werden. Wir BfLer sehen uns nicht rechts, nicht links, wir sind bürgerlich rational, also die Stimme der Vernunft“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


27.03. 2019 - BfL trägt Lübecker GroKo mit

Zur Stimmenverteilung in der Lübecker Bürgerschaft äußert sich Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck und Bürgerschaftsmitglied, wie folgt: „ Als BfLer haben wir uns stets für wechselnde Mehrheiten in der Bürgerschaft eingesetzt. Angesichts der aktuellen Situation und der Parteienvielfalt wollen wir jedoch dafür sorgen, das Lübeck regierbar bleibt. Wenn Bürgerschaftsmitglieder aus ihrer Fraktion ausscheiden und mit fliegenden Fahnen zu einer anderen wechseln, weil sie mit einer demokratisch legitimierten Partei nichts zu tun haben wollen, dann hat das mit der Aufgabenstellung in einer Gemeindevertretung  nichts mehr zu tun. Zu oft haben wir selbst erlebt, dass Anträge von uns nur abgelehnt wurden, weil sie von unserer Wählergemeinschaft kamen, inhaltlich wurden sie dann geringfügig abgewandelt und von anderen wieder eingebracht. Um den gegenwärtigen lähmenden Stillstand für Lübeck zu verhindern haben wir uns entschlossen, unserer Verantwortung gerecht zu werden, indem wir die GroKo  unterstützen. Die Bürgerschaft kann es sich nicht erlauben, weitere vier Jahre ungenutzt vorbei ziehen zu lassen.“

 

,,Abschließend erklärte der BfL-Vorsitzende Möller, dass mit dieser Kooperation keinerlei Forderungen nach Mandaten in Gremien, die durch die Bürgerschaft zu besetzen sind, verbunden werden."

 

Autor: Lothar Möller


12.03. 2019 - BfL trauern um Thomas Paulsen

Der frühe Tod von Thomas Paulsen hat die Bürger für Lübeck (BfL) zutiefst getroffen.

 

Wir trauern um einen Mann, der sich in unserer Wählergemeinschaft als langjähriges Mitglied und als Mitarbeiter in der Fraktionsgeschäftsstelle hohe Verdienste erworben hat. 

 

Für die BfL war Thomas Paulsen mit seiner Geradlinigkeit, Seriosität, seinem politischen Weitblick und seiner hohen Sensibilität ein politisches und auch menschliches Vorbild. Er war als ausgebildeter Redakteur und Theologe ein überragender Pressereferent und ein wichtiger Ratgeber der BfL-Wählergemeinschaft. Wir gedenken seiner in Hochachtung und werden ihn vermissen.

 

Autor: Lothar Möller


11.03. 2019 - BfL bitten zum politischen Stammtisch

Die unabhängige Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“ (BfL) lädt erneut zum politischen Stammtischtreffen ein. Am Mittwoch, dem

 

13. März 2019, treffen sich ab 18:30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder zum Gespräch und Klönschnack über alles, was uns bewegt.

 

Der BfL-Vorstand, unser Bürgerschaftsmitglied und die Mitglieder der diversen Arbeitskreise stehen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern bereitwillig Rede und Antwort. Gern tauschen wir uns mit Ihnen aus, sind offen für Ideen und Anregungen und freuen uns über Lob, aber auch über konstruktive Kritik.

 

Die monatlichen Treffen finden in gemütlicher Atmosphäre im „Brauberger“ in der Alfstraße 36 (Nähe Untertrave) statt. Gäste sind ganz herzlich willkommen.

 

Autor: Lothar Möller


06.03. 2019 - Besser spät als nie!

Die Bebauung des ehemaligen Schlachthofgeländes haben die Kooperationspartner von SPD und CDU in der Lübecker Bürgerschaft – nach jahrelanger Verzögerungspolitik - nunmehr beschlossen. „Wir Bürger für Lübeck freuen uns über diese Entscheidung und betrachten mit Wohlwollen, dass alte Pläne nun fast umfänglich umgesetzt werden sollen“,  so Volker Krause vom Vorstand der BfL. „Wir BfLer haben uns von Anbeginn überzeugt für die Planung des Lebensmittel-Discounters „Kaufland“ einschließlich der Wohnbebauung und der Grünflächengestaltung auf dem ehemaligen Schlachthofgelände eingesetzt. Nur gut, dass die ewigen Bedenkenträger nun ausgebremst werden und den endlosen Diskussionen nun endlich Taten folgen. Der vielbeklagte Engpass auf dem Wohnungsmarkt wäre auch entspannter, hätte man das Projekt zügiger durchgezogen, dann wären die ersten Wohnungen möglicherweise schon beziehbar“, so Krause abschließend.

 

Autor: Volker Krause


21.02. 2019 - Frauenpolitik richtig machen

Die Dauerthemen Gleichberechtigung und Gleichstellung von Frauen sind in Lübeck stets präsent. Die Bürger für Lübeck (BfL) sind verwundert: Bürgerschaft und Hauptausschuss müssen sich mit „sexistischer Werbung“ befassen, obgleich sie in Lübeck gar nicht vorhanden ist, also in vorauseilendem Gehorsam über ungelegte Eier entscheiden. Tiefe Empörung auch über den abgelehnten „Gleichstellungsausschuss“, dessen Aufgaben zwar nebulös sind, aber der einige Parteisoldatinnen doch in Positionen bringen könnte. In der Lübecker Verwaltung gibt es bereits einen Frauenförderplan und die gesetzlich vorgeschriebene Gleichstellungsbeauftragte, aber nur ein Frauenbüro.

 

„Diese Forderungen gehen zwar über Symbolpolitik nicht hinaus, helfen aber, die Themen zu besetzen“, so Astrid Stadthaus-Panissié von den BfL. „Wir vermissen jedoch das Engagement bei kritischen Themen wie Zwangsprostitution, Kinderehen, Ehrenmorden, der Verstümmelung von Frauen u. ä. mehr. Hier sind Frauen von unendlichem Leid betroffen, aber man schafft sich sicherlich auch mächtige Feinde.“

 

Autorin: Astrid Stadthaus-Panissié


19.02. 2019 - Handeln und nicht Zerreden

Einen Berichtsantrag der Bürger für Lübeck (BfL) zur Schaffung von Arbeitsplätzen für Langzeitarbeitslose hat die Bürgerschaft mit Mehrheit beschlossen. Die Verwaltung und der zuständige Senator Schindler haben dem Sozialausschuss zeitnah und kompetent zugearbeitet und Möglichkeiten entwickelt,  wie über die bereits bestehende BQL unter der Trägerschaft von Stadt und Vorwerker Diakonie die Schaffung von Arbeitsplätzen zu realisieren ist.

 

Für den  BfL-Vorsitzenden Lothar Möller und  dem sozialpolitischen Sprecher der BfL, Fritz Knispel, ist es unbegreiflich, dass die Grünen und die Gewerkschaft diese Möglichkeiten der Hansestadt verzögern und willentlich verdiskutieren. „Endlich gibt es Mittel der Agentur für Arbeit, die schnell und effektiv eingesetzt werden könnten. Nun kommen Vorschläge, dass die Agentur für Arbeit diese Plätze für Langzeitarbeitslose selbst vergeben und verwalten solle. Hierbei wird vergessen, dass es sich bei der Agentur für Arbeit um eine soziale Versicherung handelt und im Rahmen der Subsidiarität die Aufgaben von Organisationen der freien Wohlfahrtspflege u. ä. erledigt werden können. Hierbei entscheidend sind sicherlich Kompetenz und Leistungsfähigkeit der Organisationen. Die Verwaltung ist von der Kompetenz und Leistungsfähig der BQL genauso überzeugt wie die Bürger für Lübeck (BfL)“, so Fritz Knispel.

 

„Wir haben das Gefühl, dass durch mühselige Diskussionen und das Wenn und Aber wieder einmal finanzielle Möglichkeiten vertan und damit die zeitnahe  Arbeitsvermittlung – also die Unterstützung bei der Findung von festen Arbeitsplätzen - verhindert werden. Durch die Verhinderungsstrategie, insbesondere der Grünen, werden wahrscheinlich wieder die Gelder, die sinnvoll verwendet werden könnten, an Lübeck vorbeiziehen. Den Schaden haben die Menschen, die schon lange auf Arbeit hoffen“, so Knispel enttäuscht.

 

Autor: Fritz Knispel


16.02. 2019 - Lübecker GroKo ist lähmender Stillstand

Die Bürger für Lübeck (BfL) kritisieren die angedachte zukünftige Verteilung der Senatorenposten:

 

Das Ergebnis der Kommunalwahl vom Mai letzten Jahres ist abgehakt und die Bürgermeisterwahl eingefahren. Die GroKo hat signifikant Stimmen verloren und die CDU die Bürgermeisterwahl. Nun gilt es durch Postenverteilung die zukünftigen Einflussfelder abzustecken, unter deren Prämisse die politische Zusammenarbeit gedeihen soll.

 

„Die BfL haben sich stets bei den Senatorenwahlen in der Bürgerschaft dafür eingesetzt, dass die Positionen bundesweit ausgeschrieben werden und die Ausschreibungen auch mit einem klaren Anforderungsprofil versehen sind; unter Beachtung der Frauenquote und nach Vorstellung- und Auswahlgesprächen erfolgte eine für den Bürger transparente und nachvollziehbare Entscheidung durch die Bürgerschaft. Dass eine Senatorin dann auch als Bürgermeisterkandidatin auf das Schild gehoben wurde, lässt den Schluss zu, dass politische Kräfte, die sich gegenwärtig in der GroKo wiederfinden, dieser Bewerberin auch das höchste Amt in der Hansestadt zugetraut haben“, so Günter Scholz, wirtschaftspolitischer Sprecher der BfL.

 

„Doch jetzt erfährt der Bürger und Wähler durch die Medien, dass die eine hohe Qualifikation voraussetzenden Führungspositionen wieder nach dem Parteibuch besetzt werden sollen und weder Quote noch Qualifikation eine Rolle spielen. Damit die GroKo möglichst diese Wahlperiode aushält, werden noch schnell ein paar Wunschprojekte wie die Roddenkoppelanbindung und das Kaufland-Warenhaus auf dem ehem. Schlachthofgelände draufgesetzt. Auch ein neues Verwaltungszentrum und der Ausbau des Logistikzentrums Nordlandkai schaffen es auf die Wunschliste dieses Bündnisses. Kein Ton zu einem dringend erforderlichen Flächennutzungs- plan, um neue Gewerbeflächen zu erschließen und Ansiedlungspotential zu schaffen, keine Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels in der Innenstadt, keine Zielvorgaben für den weiteren Ausbau des Tourismusstandortes, einem wichtigen Standbein der Stadt, sowie der Verkehrsinfrastruktur.

 

Auch eine bürgernahe und nutzerfreundliche Verwaltungsstruktur mit einem modernen Angebot stehen nach bisherigen Verlautbarungen nicht im Fokus der politisch aktiven GroKo-Kräfte.

 

Für die BfL bleibt festzustellen, gutes politisches Handwerk, das bei Wählern Vertrauen schafft, geht anders“, so Scholz schlussendlich.

 

Autor: Günter Scholz


04.02. 2019 - Verblendete Ideologie

Die Bürger für Lübeck (BfL) sind über die chaotische Sitzung der Bürgerschaft halb amüsiert, halb aber über die Ergebnisse auch irritiert. Nach jahrelangem Tauziehen um die Straßenumbenennungen hat sich nun eine ideologisch verblendete links-grüne Mehrheit durchgesetzt und will den Hindenburgplatz umbenennen. „Geschichtliche Ereignisse aus dem Zeitgeist heraus zu bewerten und tendenziös zu interpretieren, wird der Sache nicht gerecht“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Natürlich sind die militärischen Erfolge des Paul von Hindenburg den Linken ein Dorn im Auge, aber auch mit Umbenennungen von Straßen und Plätzen werden wir unsere Geschichte nicht verändern. Und bedenkt man, dass diese „bedenklichen Straßennamen“ seit weit über siebzig Jahren existieren, mutet diese Umbenennungshysterie albern an. Ein Zusatzschild mit Erklärungen hätte uns gereicht. Und wenn die Anwohner selbst auch keine Notwendigkeit sehen, so findet Detlev Stolzenberg flugs Geistermehrheiten zur Rechtfertigung des Aktes und beansprucht Deutungshoheit. Was ist nur los mit der Politik? Sind wir schon so satt und selbstgefällig, dass wir uns nicht um die wesentlichen und brennenden Themen kümmern - weder Ideen noch Antworten haben - sondern lieber hinter Straßenumbenennungen und Vergenderung der deutschen Sprache verschanzen?“ fragt Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


19.01. 2019 - Glückwunsch an „Jugend ins Museum“

Die Bürger für Lübeck (BfL) gratulieren der Haukohl-Stiftung für die Erfolgsbilanz beim Projekt „Jugend ins Museum“. „Jugendliche in die  Museen zu bringen, sie für Kultur zu sensibilisieren und zu begeistern, ist eine herausragende Aufgabe. Wir freuen uns sehr über den tollen Erfolg. Schließlich hat unsere Lübecker Museumslandschaft ja auch so einiges zu bieten. ‚Schüler führen Schüler‘ hat sich ja sehr gut etabliert, aber gut wäre es doch auch, wenn Schüler mal Eltern, Freunde, Bekannte oder Verwandte durchs Museum führen würden. Laut Statistik sind in unseren Museen mehr Touristen als Lübecker unterwegs, das muss doch nicht so bleiben“, so Lothar Möller, Vorsitzender der BfL und Mitglied der Bürgerschaft abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


18.01. 2019 - Kreuzfahrtgeschäft ist wichtig für Lübeck

Die Bürger für Lübeck (BfL) sind enttäuscht und peinlich berührt zugleich. „Wir haben immer wieder auf die Bedeutung des Kreuzfahrtgeschäftes für die Wirtschaftsentwicklung hingewiesen“, so Lothar Möller, Vorsitzender der BfL und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Die Gründung des Fördervereins „Lübeck Cruise“ haben wir als positives Zeichen bewertet und unsere Hoffnung auf eine gute Entwicklung gesetzt. Dass PWL nun die Unterstützung eingestellt hat, da es hier offensichtlich an gutem Willen mangelt, zeigt doch in aller Deutlichkeit, dass Politik und Verwaltung großzügig das boomende Kreuzfahrtgeschäft anderen Häfen überlassen. Lübeck und Travemünde sind Touristenmagneten und die Haushaltslage der Stadt sowie die Ausgabenfreudigkeit der Politik lassen es eigentlich nicht zu, dass wir auf Einnahmen verzichten können“, so Möller schlussendlich.

 

Autor: Lothar Möller


14.01. 2019 - Beim Postengerangel ändert sich nichts

Die Bürger für Lübeck (BfL) mahnen bei der Diskussion um die Besetzung der Aufsichtsratspositionen bei den städtischen Gesellschaften einen Paradigmenwechsel an. „Es muss endlich ein stärkeres Gewicht auf die Qualifikation der Bewerber gesetzt werden, jahrelanges Parteisoldatentum reicht nicht aus und wird den Anforderungen nicht gerecht“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Bürgerschaft. „Diese Position vertreten wir seit Jahren. Der Erfolg oder Misserfolg unserer städtischen Gesellschaften hängt auch von der Besetzung der Aufsichtsräte ab. Dass SPD und CDU die einflussreichsten Posten gern unter sich aufteilen, ist nicht neu. Dass jedoch die ‚Unabhängigen‘, die alles anders und am liebsten besser machen wollten, in die gleichen Fußstapfen treten, ist dann schon enttäuschend. Für uns als BfL ist allein die sachliche und fachliche Eignung ausschlaggebend“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


04.01. 2019 - Verursacher sollen Silvestermüll entsorgen

Die Bürger für Lübeck sind der Ahmadiyya-Gemeinde für ihren jahrzehntelangen Einsatz in der Silvestermüllentsorgung sehr dankbar. „Wir sind begeistert und beschämt zugleich“, so BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft Lothar Möller. „Niemand sollte den Müll anderer Leute wegräumen müssen, schon gar nicht die Überbleibsel der sinnlosen Silvesterknallerei“, so Möller weiter. „Wer heutzutage allen guten Argumenten gegenüber unsensibel bleibt und sich  weiterhin maßlos an der Lärmbelästigung, Umweltverschmutzung, Feinstaubproduktion und Tierquälerei aktiv beteiligt, von dem kann ja wohl zumindest erwartet werden, dass er den produzierten Müll selbst einsammelt und entsorgt.

 

Viele Städte sind Lübeck weit voran, indem man Silvesterfeuerwerke in den Innenstädten untersagt. Den BfL geht das nicht weit genug. Gerade im ländlichen Raum werden die Tiere durch die immer extremeren Knallkörper terrorisiert. Da alle Aufrufe zur Mäßigung offensichtlich nicht fruchten, sollten wir den Weg gehen, den vor uns schon zahlreiche europäischen Länder gegangen sind: wenn überhaupt, dann nur noch professionell organisierte Feuerwerke zulassen“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


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