AKTUELLES

12.03. 2019 - BfL trauern um Thomas Paulsen

Der frühe Tod von Thomas Paulsen hat die Bürger für Lübeck (BfL) zutiefst getroffen.

 

 

 

Wir trauern um einen Mann, der sich in unserer Wählergemeinschaft als langjähriges Mitglied und als Mitarbeiter in der Fraktionsgeschäftsstelle hohe Verdienste erworben hat. 

 

 

Für die BfL war Thomas Paulsen mit seiner Geradlinigkeit, Seriosität, seinem politischen Weitblick und seiner hohen Sensibilität ein politisches und auch menschliches Vorbild. Er war als ausgebildeter Redakteur und Theologe ein überragender Pressereferent und ein wichtiger Ratgeber der BfL-Wählergemeinschaft. Wir gedenken seiner in Hochachtung und werden ihn vermissen.

 

Autor: Lothar Möller


11.03. 2019 - BfL bitten zum politischen Stammtisch

Die unabhängige Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“ (BfL) lädt erneut zum politischen Stammtischtreffen ein. Am Mittwoch, dem

 

13. März 2019, treffen sich ab 18:30 Uhr BfL-Mitglieder und Nichtmitglieder zum Gespräch und Klönschnack über alles, was uns bewegt.

 

Der BfL-Vorstand, unser Bürgerschaftsmitglied und die Mitglieder der diversen Arbeitskreise stehen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern bereitwillig Rede und Antwort. Gern tauschen wir uns mit Ihnen aus, sind offen für Ideen und Anregungen und freuen uns über Lob, aber auch über konstruktive Kritik.

 

Die monatlichen Treffen finden in gemütlicher Atmosphäre im „Brauberger“ in der Alfstraße 36 (Nähe Untertrave) statt. Gäste sind ganz herzlich willkommen.

 

Autor: Lothar Möller


06.03. 2019 - Besser spät als nie!

Die Bebauung des ehemaligen Schlachthofgeländes haben die Kooperationspartner von SPD und CDU in der Lübecker Bürgerschaft – nach jahrelanger Verzögerungspolitik - nunmehr beschlossen. „Wir Bürger für Lübeck freuen uns über diese Entscheidung und betrachten mit Wohlwollen, dass alte Pläne nun fast umfänglich umgesetzt werden sollen“,  so Volker Krause vom Vorstand der BfL. „Wir BfLer haben uns von Anbeginn überzeugt für die Planung des Lebensmittel-Discounters „Kaufland“ einschließlich der Wohnbebauung und der Grünflächengestaltung auf dem ehemaligen Schlachthofgelände eingesetzt. Nur gut, dass die ewigen Bedenkenträger nun ausgebremst werden und den endlosen Diskussionen nun endlich Taten folgen. Der vielbeklagte Engpass auf dem Wohnungsmarkt wäre auch entspannter, hätte man das Projekt zügiger durchgezogen, dann wären die ersten Wohnungen möglicherweise schon beziehbar“, so Krause abschließend.

 

Autor: Volker Krause


21.02. 2019 - Frauenpolitik richtig machen

Die Dauerthemen Gleichberechtigung und Gleichstellung von Frauen sind in Lübeck stets präsent. Die Bürger für Lübeck (BfL) sind verwundert: Bürgerschaft und Hauptausschuss müssen sich mit „sexistischer Werbung“ befassen, obgleich sie in Lübeck gar nicht vorhanden ist, also in vorauseilendem Gehorsam über ungelegte Eier entscheiden. Tiefe Empörung auch über den abgelehnten „Gleichstellungsausschuss“, dessen Aufgaben zwar nebulös sind, aber der einige Parteisoldatinnen doch in Positionen bringen könnte. In der Lübecker Verwaltung gibt es bereits einen Frauenförderplan und die gesetzlich vorgeschriebene Gleichstellungsbeauftragte, aber nur ein Frauenbüro.

 

„Diese Forderungen gehen zwar über Symbolpolitik nicht hinaus, helfen aber, die Themen zu besetzen“, so Astrid Stadthaus-Panissié von den BfL. „Wir vermissen jedoch das Engagement bei kritischen Themen wie Zwangsprostitution, Kinderehen, Ehrenmorden, der Verstümmelung von Frauen u. ä. mehr. Hier sind Frauen von unendlichem Leid betroffen, aber man schafft sich sicherlich auch mächtige Feinde.“

 

Autorin: Astrid Stadthaus-Panissié


19.02. 2019 - Handeln und nicht Zerreden

Einen Berichtsantrag der Bürger für Lübeck (BfL) zur Schaffung von Arbeitsplätzen für Langzeitarbeitslose hat die Bürgerschaft mit Mehrheit beschlossen. Die Verwaltung und der zuständige Senator Schindler haben dem Sozialausschuss zeitnah und kompetent zugearbeitet und Möglichkeiten entwickelt,  wie über die bereits bestehende BQL unter der Trägerschaft von Stadt und Vorwerker Diakonie die Schaffung von Arbeitsplätzen zu realisieren ist.

 

Für den  BfL-Vorsitzenden Lothar Möller und  dem sozialpolitischen Sprecher der BfL, Fritz Knispel, ist es unbegreiflich, dass die Grünen und die Gewerkschaft diese Möglichkeiten der Hansestadt verzögern und willentlich verdiskutieren. „Endlich gibt es Mittel der Agentur für Arbeit, die schnell und effektiv eingesetzt werden könnten. Nun kommen Vorschläge, dass die Agentur für Arbeit diese Plätze für Langzeitarbeitslose selbst vergeben und verwalten solle. Hierbei wird vergessen, dass es sich bei der Agentur für Arbeit um eine soziale Versicherung handelt und im Rahmen der Subsidiarität die Aufgaben von Organisationen der freien Wohlfahrtspflege u. ä. erledigt werden können. Hierbei entscheidend sind sicherlich Kompetenz und Leistungsfähigkeit der Organisationen. Die Verwaltung ist von der Kompetenz und Leistungsfähig der BQL genauso überzeugt wie die Bürger für Lübeck (BfL)“, so Fritz Knispel.

 

„Wir haben das Gefühl, dass durch mühselige Diskussionen und das Wenn und Aber wieder einmal finanzielle Möglichkeiten vertan und damit die zeitnahe  Arbeitsvermittlung – also die Unterstützung bei der Findung von festen Arbeitsplätzen - verhindert werden. Durch die Verhinderungsstrategie, insbesondere der Grünen, werden wahrscheinlich wieder die Gelder, die sinnvoll verwendet werden könnten, an Lübeck vorbeiziehen. Den Schaden haben die Menschen, die schon lange auf Arbeit hoffen“, so Knispel enttäuscht.

 

Autor: Fritz Knispel


16.02. 2019 - Lübecker GroKo ist lähmender Stillstand

Die Bürger für Lübeck (BfL) kritisieren die angedachte zukünftige Verteilung der Senatorenposten:

 

Das Ergebnis der Kommunalwahl vom Mai letzten Jahres ist abgehakt und die Bürgermeisterwahl eingefahren. Die GroKo hat signifikant Stimmen verloren und die CDU die Bürgermeisterwahl. Nun gilt es durch Postenverteilung die zukünftigen Einflussfelder abzustecken, unter deren Prämisse die politische Zusammenarbeit gedeihen soll.

 

„Die BfL haben sich stets bei den Senatorenwahlen in der Bürgerschaft dafür eingesetzt, dass die Positionen bundesweit ausgeschrieben werden und die Ausschreibungen auch mit einem klaren Anforderungsprofil versehen sind; unter Beachtung der Frauenquote und nach Vorstellung- und Auswahlgesprächen erfolgte eine für den Bürger transparente und nachvollziehbare Entscheidung durch die Bürgerschaft. Dass eine Senatorin dann auch als Bürgermeisterkandidatin auf das Schild gehoben wurde, lässt den Schluss zu, dass politische Kräfte, die sich gegenwärtig in der GroKo wiederfinden, dieser Bewerberin auch das höchste Amt in der Hansestadt zugetraut haben“, so Günter Scholz, wirtschaftspolitischer Sprecher der BfL.

 

„Doch jetzt erfährt der Bürger und Wähler durch die Medien, dass die eine hohe Qualifikation voraussetzenden Führungspositionen wieder nach dem Parteibuch besetzt werden sollen und weder Quote noch Qualifikation eine Rolle spielen. Damit die GroKo möglichst diese Wahlperiode aushält, werden noch schnell ein paar Wunschprojekte wie die Roddenkoppelanbindung und das Kaufland-Warenhaus auf dem ehem. Schlachthofgelände draufgesetzt. Auch ein neues Verwaltungszentrum und der Ausbau des Logistikzentrums Nordlandkai schaffen es auf die Wunschliste dieses Bündnisses. Kein Ton zu einem dringend erforderlichen Flächennutzungs- plan, um neue Gewerbeflächen zu erschließen und Ansiedlungspotential zu schaffen, keine Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels in der Innenstadt, keine Zielvorgaben für den weiteren Ausbau des Tourismusstandortes, einem wichtigen Standbein der Stadt, sowie der Verkehrsinfrastruktur.

 

Auch eine bürgernahe und nutzerfreundliche Verwaltungsstruktur mit einem modernen Angebot stehen nach bisherigen Verlautbarungen nicht im Fokus der politisch aktiven GroKo-Kräfte.

 

Für die BfL bleibt festzustellen, gutes politisches Handwerk, das bei Wählern Vertrauen schafft, geht anders“, so Scholz schlussendlich.

 

Autor: Günter Scholz


04.02. 2019 - Verblendete Ideologie

Die Bürger für Lübeck (BfL) sind über die chaotische Sitzung der Bürgerschaft halb amüsiert, halb aber über die Ergebnisse auch irritiert. Nach jahrelangem Tauziehen um die Straßenumbenennungen hat sich nun eine ideologisch verblendete links-grüne Mehrheit durchgesetzt und will den Hindenburgplatz umbenennen. „Geschichtliche Ereignisse aus dem Zeitgeist heraus zu bewerten und tendenziös zu interpretieren, wird der Sache nicht gerecht“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Natürlich sind die militärischen Erfolge des Paul von Hindenburg den Linken ein Dorn im Auge, aber auch mit Umbenennungen von Straßen und Plätzen werden wir unsere Geschichte nicht verändern. Und bedenkt man, dass diese „bedenklichen Straßennamen“ seit weit über siebzig Jahren existieren, mutet diese Umbenennungshysterie albern an. Ein Zusatzschild mit Erklärungen hätte uns gereicht. Und wenn die Anwohner selbst auch keine Notwendigkeit sehen, so findet Detlev Stolzenberg flugs Geistermehrheiten zur Rechtfertigung des Aktes und beansprucht Deutungshoheit. Was ist nur los mit der Politik? Sind wir schon so satt und selbstgefällig, dass wir uns nicht um die wesentlichen und brennenden Themen kümmern - weder Ideen noch Antworten haben - sondern lieber hinter Straßenumbenennungen und Vergenderung der deutschen Sprache verschanzen?“ fragt Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


19.01. 2019 - Glückwunsch an „Jugend ins Museum“

Die Bürger für Lübeck (BfL) gratulieren der Haukohl-Stiftung für die Erfolgsbilanz beim Projekt „Jugend ins Museum“. „Jugendliche in die  Museen zu bringen, sie für Kultur zu sensibilisieren und zu begeistern, ist eine herausragende Aufgabe. Wir freuen uns sehr über den tollen Erfolg. Schließlich hat unsere Lübecker Museumslandschaft ja auch so einiges zu bieten. ‚Schüler führen Schüler‘ hat sich ja sehr gut etabliert, aber gut wäre es doch auch, wenn Schüler mal Eltern, Freunde, Bekannte oder Verwandte durchs Museum führen würden. Laut Statistik sind in unseren Museen mehr Touristen als Lübecker unterwegs, das muss doch nicht so bleiben“, so Lothar Möller, Vorsitzender der BfL und Mitglied der Bürgerschaft abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


18.01. 2019 - Kreuzfahrtgeschäft ist wichtig für Lübeck

Die Bürger für Lübeck (BfL) sind enttäuscht und peinlich berührt zugleich. „Wir haben immer wieder auf die Bedeutung des Kreuzfahrtgeschäftes für die Wirtschaftsentwicklung hingewiesen“, so Lothar Möller, Vorsitzender der BfL und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. „Die Gründung des Fördervereins „Lübeck Cruise“ haben wir als positives Zeichen bewertet und unsere Hoffnung auf eine gute Entwicklung gesetzt. Dass PWL nun die Unterstützung eingestellt hat, da es hier offensichtlich an gutem Willen mangelt, zeigt doch in aller Deutlichkeit, dass Politik und Verwaltung großzügig das boomende Kreuzfahrtgeschäft anderen Häfen überlassen. Lübeck und Travemünde sind Touristenmagneten und die Haushaltslage der Stadt sowie die Ausgabenfreudigkeit der Politik lassen es eigentlich nicht zu, dass wir auf Einnahmen verzichten können“, so Möller schlussendlich.

 

Autor: Lothar Möller


14.01. 2019 - Beim Postengerangel ändert sich nichts

Die Bürger für Lübeck (BfL) mahnen bei der Diskussion um die Besetzung der Aufsichtsratspositionen bei den städtischen Gesellschaften einen Paradigmenwechsel an. „Es muss endlich ein stärkeres Gewicht auf die Qualifikation der Bewerber gesetzt werden, jahrelanges Parteisoldatentum reicht nicht aus und wird den Anforderungen nicht gerecht“, so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Bürgerschaft. „Diese Position vertreten wir seit Jahren. Der Erfolg oder Misserfolg unserer städtischen Gesellschaften hängt auch von der Besetzung der Aufsichtsräte ab. Dass SPD und CDU die einflussreichsten Posten gern unter sich aufteilen, ist nicht neu. Dass jedoch die ‚Unabhängigen‘, die alles anders und am liebsten besser machen wollten, in die gleichen Fußstapfen treten, ist dann schon enttäuschend. Für uns als BfL ist allein die sachliche und fachliche Eignung ausschlaggebend“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


04.01. 2019 - Verursacher sollen Silvestermüll entsorgen

Die Bürger für Lübeck sind der Ahmadiyya-Gemeinde für ihren jahrzehntelangen Einsatz in der Silvestermüllentsorgung sehr dankbar. „Wir sind begeistert und beschämt zugleich“, so BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft Lothar Möller. „Niemand sollte den Müll anderer Leute wegräumen müssen, schon gar nicht die Überbleibsel der sinnlosen Silvesterknallerei“, so Möller weiter. „Wer heutzutage allen guten Argumenten gegenüber unsensibel bleibt und sich  weiterhin maßlos an der Lärmbelästigung, Umweltverschmutzung, Feinstaubproduktion und Tierquälerei aktiv beteiligt, von dem kann ja wohl zumindest erwartet werden, dass er den produzierten Müll selbst einsammelt und entsorgt.

 

Viele Städte sind Lübeck weit voran, indem man Silvesterfeuerwerke in den Innenstädten untersagt. Den BfL geht das nicht weit genug. Gerade im ländlichen Raum werden die Tiere durch die immer extremeren Knallkörper terrorisiert. Da alle Aufrufe zur Mäßigung offensichtlich nicht fruchten, sollten wir den Weg gehen, den vor uns schon zahlreiche europäischen Länder gegangen sind: wenn überhaupt, dann nur noch professionell organisierte Feuerwerke zulassen“, so Möller abschließend.

 

Autor: Lothar Möller


Werden Sie Mitglied!

Bürger für Lübeck (BfL)
UNABHÄNGIGE WÄHLERGEMEINSCHAFT
IN DER HANSESTADT LÜBECK

Vorsitzender:
Lothar Möller
Am Langen Berg 7,
23569 Lübeck

Mobil: 0157 - 52 03 41 85

E-mail: moeller@buerger-fuer-luebeck.de

 

Folgen Sie uns!

Spendenkonto

Bürger für Lübeck
IBAN: DE54 2309 0142 0005 3678 16
Volksbank Lübeck
BIC: GENODEF1HLU